Die Lage am Abend: Frieden schaffen mit anderen Waffen

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Deutschland verweigert der Ukraine Taurus Marschflugkörper. Deutsche Firmen sind in einen mysteriösen Überwachungsverbund verstrickt. Und die Ermittler haben »keinerlei Erkenntniss«, dass AfD-Chef Chrupalla angegangen oder angegriffen wurde. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Als Deutschland im August zwei Abschussrampen des Flugabwehrsystems »Patriot« an die Ukraine lieferte, zeigte sich Präsident Wolodymyr Selenskyj geradezu überschwänglich. »Das ist sehr wichtig«, sagte Selenskyj in einer seiner Ansprachen. »Danke! Danke, Deutschland.

Wörtlich sagte der Kanzler im Ausschuss, andere Nationen könnten etwas, »was wir nicht dürfen«. Viele Abgeordnete verstanden aus der Andeutung, dass Scholz damit die benötigte deutsche Hilfe bei der Programmierung der Waffensysteme meinte. London und Paris seien bei diesem Thema deutlich entspannter.

Es ist ein Konsortium europäischer Überwachungsfirmen, die sich gegenseitig unterstützen und Sicherheitsbehörden mit modernsten Spionagewerkzeugen beliefern wollten. Der strategische Kopf dahinter ist ein Mann, der einst in einer streng geheimen Formation der israelischen Armee diente, der Unit 81. Sein Name: Tal Dilian. Der heute 62-Jährige führte die Cyber-Eliteeinheit als Kommandeur.

Die Umtriebe des Verbundes reichen auch bis nach Deutschland. So schloss das teilstaatliche Rüstungsunternehmen Hensoldt eine bislang unbekannte Vertraulichkeitsvereinbarung mit der Intellexa Alliance ab. Hensoldt wollte »mögliche technologische Integrationen und Entwicklungen« mit Intellexa erörtern. Der als »vertraulich« eingestufte Vertrag wurde 2021 unterzeichnet und sollte für fünf Jahre gelten.

Meine Kollegen Jörg Diehl, Sven Röbel und Benjamin Schulz haben sich zu diesem Fall etwas umgehört und zusammengetragen, wie der aktuelle Stand ist. Soviel lässt sich sagen: Die Aussagen aus dem Umfeld des AfD-Politikers scheinen – ähm – nicht stichhaltig zu sein. Ausgangspunkt war offenbar ein Selfie, das Chrupalla mit zwei jungen Männern gemacht hat. Nach Auftreten des Schmerzes habe Chrupalla auf die jungen Männer hingewiesen.

 

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