Uns gehört die Zukunft, so könnte man das Motto der Grünen-Klausur umreißen. Über allem aber hängt die Frage, wie diese Zukunft eigentlich aussieht, sollte die nächste Bundesregierung eine schwarz-grüne werden. Sichtlich entgeistert schauen Deutschlands Grüne derzeit auf ihre Parteifreunde in Österreich. Diese haben im Koalitionsvertrag mit der ÖVP in der Migrationspolitik eine Öffnungsklausel vereinbart.
Klimapolitik gegen Migrationspolitik - einen solchen Tauschhandel schließt Grünenchefin Annalena Baerbock am Dienstag aus."Nein, es ist keine Blaupause für Deutschland", sagt sie. Habeck allerdings weist leise darauf hin, dass man sich in Zeiten wie diesen"Wunschparteien" für Koalitionen nicht mehr aussuchen könne. Die Zeit der"Ausschließerei" sei vorbei, jedenfalls bei den Grünen.
Was nicht laut gesagt wird bei dem Grünen-Treffen Hamburg: Schwarz-grün in Wien ist auch eine Warnung an die deutschen Grünen. Die Verhinderung einer rechtsnationalen Regierung könnte die Partei noch teuer zu stehen kommen - auch wenn Habeck mehrfach betont, in Deutschland sei man"in einer komplett anderen Situation als in Österreich".
Selbstverständlich weisen die Grünen es bei ihrer Neujahrsklausur zurück, dass auch sie aus strategischen Überlegungen eines Tages ihre politische Haltung modifizieren könnten. Man mache keine Klimapolitik, um politische Konkurrenten auszuspielen, sondern"weil es eine verfluchte Erderwärmung gibt", sagte Habeck. Baerbock betont, auch in der Wirtschaftspolitik agiere ihre Partei"strikt" sachorientiert.
Die Grünen wollen energieintensive Industrien wie etwa Aluminiumherstellter beim Klimaschutz stärker unterstützen - insbesonde da, wo der Staat keine Hilfestellung für den Wandel biete. Bisher lohnten sich Investitionen in CO₂-neutrale Prozesse für Unternehmen kaum. Betriebe müssten gezielt unterstützt werden.
Um Gottes Willen ja nicht zusammen mit der CDU , sonst droht (SPD 2.0 ) den Grünen . Wer sich als Partei selbst zerstören möchte, macht Verträge mit der CDU .
Gott bewahre Deutschland vor der Grünen Diktatur, haben die Deutschen denn NIEMALS genug von Diktatoren ? Lernen sie trotz...... und Honeckers DDR nie dazu !? Lieben die Deutschen, Diktaturen und Diktatoren ?
Wenn man diese grüngelackte Linksfunz von Fegebank nur sieht....
Österreich geht einen pragmatischen Weg - die Grünen schauen sicher nicht 'entgeistert' - seit wann regieren die Fundis wieder? Danke. NervtNicht SZ
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