Zu spüren war es schon beim Auftakt des auf zwei Tage angesetzten EU- Gipfel s: Die Staats- und Regierungschef s wollten schneller durch sein - und schafften es. Auf was sie sich dabei alles verständigten.Für eine zweite Amtszeit nun endgültig vorgeschlagen: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die während der Personalberatungen den Gipfel verlassen musste.schon vorbei ist und der Kanzler vor die Presse tritt.
Da ist allem voran das Personalpaket. Ungarns Präsident Viktor Orbán ist unter Absingen schmutziger Lieder zum Gipfel gestoßen, hat den Amtskollegen eine „schändliche Vereinbarung“ vorgeworfen.
Zu jedem der drei Teile des zwischen Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen zwei Tage zuvor geeinten Personalpaketes gibt es eine überragende Mehrheit. Damit liegt in Sachen Kommissionsspitze jetzt der Ball im Plenum des Parlamentes, das in gut drei Wochen 361 Abgeordnete in geheimer Wahl hinter von der Leyen bringen muss, um zu verhindern, dass die Personalfindung zurück auf Start geht. Intensive Verhandlungen stehen an.
Costa kann sein Amt als Vorbereiter aller weiteren Gipfel und Mitverantwortlicher der EU nach außen am 1. Dezember antreten. Vorerst bis zum 31. Mai 2027. Dann ist er zwar erst 65 und könnte sicher auch die zweiten zweieinhalb Jahre der Legislatur weitermachen, wie es im Rat Tradition ist.
Dritte im Bundes ist die estnische Regierungschefin Kaja Kallas aus den Reihen der Liberalen. Sie soll neue Außenbeauftragte der EU werden. Das war zwar auch Teil des Verhandlungspokers im Rat, doch formal muss auch in ihrem Fall das Parlament noch grünes Licht geben, da sie zugleich Mitglied der Kommission sein wird und diese insgesamt das parlamentarische Okay braucht.
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