Mit Blick auf die USA und China drängen die Wirtschaft sminister von Frankreich , Italien und Deutschland auf die Verteidigung der Unabhängigkeit Europas als Wirtschaft smacht. Wirtschaft sminister Robert Habeck kommt mit seinen Amtskollegen Bruno Le Maire aus Frankreich und Adolfo Urso aus Italien für ein trilaterales Treffen zur europäischen Industriepolitik zusammen.
Amerikanischem Protektionismus und chinesischen Dumpingpreisen müsse Europa mit vereinfachten Regeln für seine Industrie, weniger ideologischem Ballast und mehr Tempo gerade im Bereich von Umwelttechnik entgegentreten, sagte der Franzose Le Maire. Nötig seien außerdem faire Wettbewerbsbedingungen für die europäischen Unternehmen.
„Es geht um die geopolitische Handlungsfähigkeit der Union“, sagte Habeck. Europa könne nicht bloß Regeln verwalten, sondern müsse ein wirtschaftspolitischer Akteur sein. Lange sei der Begriff der Industriepolitik verpönt gewesen und habe die Annahme vorgeherrscht, der Markt regele alles. Wir sehen heute, dass das nicht so ist und wahrscheinlich nie so war.“ Eingriffe seien nötig gegen unlauteren Wettbewerb und zum Schutz kritischer Infrastruktur in der EU.
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