Der Kanzler geht in die Offensive – und will erstmal nicht nach Kiew

Olaf Scholz ist in einer Phase, wo er merkt, er muss mehr erklären. Um zwölf Punkte sind die Sympathiewerte des Kanzlers im ARD-Deutschlandtrend eingebrochen, nur 39 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit noch zufrieden. Neben dem Lösen all der sich überlappenden Krisen und dem Zusammenhalten der Ampel, gibt es daher nun noch die Operation „Olaf Scholz und seinen Kurs erklären“.

Er will hier aber auch keine deutsche Sonderrolle. „Mein Kurs ist schon, dass wir besonnen und mit klarem Verstand handeln.“ Die Regierung treffe keine Entscheidung im Stil einer PR-Abteilung - „immer noch was drauf oder niemals etwas“. Mehr zum Ukraine-Krieg auf Tagesspiegel Plus:Dass der Bundespräsident, der gerade von der Bundesversammlung mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt worden sei, zur unerwünschten Person erklärt worden sei, „das kann man nicht machen“. Deutschland habe viel für die Ukraine getan. Da könne es nicht sein, dass man dann sage,"der Präsident kann aber nicht kommen".

Kein Diktatfrieden Scholz aber will hier gar keine Zweifel aufkommen, dass man weiter fest an der Seite der Ukraine stehe und man einen russischen Diktatfrieden nicht akzeptieren werde. Putin unterliege einem"Fehler in seinem Kalkül", wenn er glaube, dass Gebietsgewinne seines Angriffs auf die Ukraine einfach akzeptiert würden.

Lob von der scharfen KritikerinSelbst seine zuletzt schärfste innerkoalitionäre Kritikerin, die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack- Zimmermann , lobt Scholz nun für seine klaren Worte. Sie sei dem Bundeskanzler „sehr dankbar für diese klaren Worte“, twitterte sie. „Dringend notwendig und absolut richtig.“

Mit dem oft beschworenen „Geist“ von Meseberg ist es traditionell aber so eine Sache. In dem preußischen Barockschloss fand Sigmar Gabriel auf der Suche nach einem gemeinsamen Geist in der streitlustigen großen Koalition nur eine Flasche „Himbeergeist“, wie er mal süffisant anmerkte. Mehrfach brachen nach Klausuren in Meseberg erst die Konflikte richtig aus.

In diesem Kontext ist nun viel vom Geleitzug die Rede, in dem man sich auch beim Thema Waffenlieferungen einreihe: kein Vorpreschen Deutschlands, Entscheidungen in enger Nato-Abstimmung. Letztlich wären ohnehin alle gemeinsam Kriegspartei, wenn der russische Präsident Wladimir Putin sie dafür erklärt - das definiert Putin für sich.

Olaf Scholz hat ein Problem ... Er ist unglaubwürdig !!! Durch sein Verhalten der letzten Wochen ist deutlich geworden, dass ER für das Amt des Bundeskanzlers nicht geeignet ist.

Auf das Schachspiel übertragen, ist die Ablehnung eines Besuches in der Ukraine mit dieser Begründung ein ziemlich schlechter Zug. So gewinnt man keine Partie. Scholz

Deutschland hat mit der USA die Sanktionen bereits alles im Vorfeld geplant. Wie abgrundtief muss man seine eigenen Bürger hassen, dass man ihnen das Geld aus der Tasche zieht und mit frieren Solidarität abwerlangt.🤮

Wenn irgendwelche Leute 'Kriegstreiber' rufen, muss man laut werden, damit die anderen einen verstehen!

Scholz hat vollkommen recht, er verrichtet gute Arbeit,ist klug und besonnen, plaudert nicht ständig mit der Presse, wie der Söder

13:59 Der kanadische General Trevor Cadieu wurde bei einem Fluchtversuch aus «Asowstal» verhaftet und nach Moskau gebracht, wo ihm der Prozess gemacht wird. Er war verantwortlich für das Biolabor Nr. 1, in dem 18 Personen mit tödlichen Viren arbeiteten.

Es fragt sich nur für und zu welcher Seite er jetzt 'laut' wird. Das Angiften des Opfers Ukraine wegen des spontanen und somit leicht populistischen Besuchswunsch des Präsidenten, die Rede vom Atomkrieg, das Nichterscheinen auf dem Presseball ... ist mir als Bürger peinlich.

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