Der Streit um Martin Kinds Abberufung auf Basis des 96-Vertrags erreicht die höchste Gerichtsinstanz. Aber wohl kaum sein Ende.Rund um Martin Kinds 80. Geburtstag vor gut vier Wochen ließ womöglich auch mancher seiner Kritiker vorschnell die Korken knallen.
Heute erkennen Nestler und Kramer, jeweils vom Mutterverein in den Aufsichtsrat entsandt: Die Realität ist komplizierter. Dabei waren Sinn und Zweck des 96-Vertrags von Anfang an keineswegs undurchschaubar: Solange die Vertreter der Kapitalseite hinter ihm stehen, ist Kind als Geschäftsführer der Management GmbH - vulgo: als Profi-Boss - nicht loszuwerden.
Ist dieser Status aber erst einmal erreicht, wird in rund 90 Prozent der Fälle inhaltlich für das Anliegen des Beschwerdeführers entschieden. Hieße konkret: Für Kinds Abberufung.erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Hannoverunwirksam. Diese unterliege, wie per Satzung fixiert, allein der Entscheidungsgewalt des Aufsichtsrats. Und laut 96-Vertrag darf die Satzung nicht ohne Zustimmung der Sales & Service GmbH geändert werden.
Doch liefern solche oder andere Beispiele wirklich eine Grundlage für Kinds nicht satzungskonforme Amtsenthebung? Oder hätte der e.V. nicht vielmehr nur im Einzelfall gegen die ohne seine Genehmigung geschlossenen Verträge vorgehen können? Und darf sich, da dies nicht geschah, Kind nachträglich gar auf stillschweigende Zustimmung berufen? Dass der BGH das Verfahren zur eingehenden Prüfung solcher Aspekte ans OLG Celle zurückverweist, ist eine denkbare Variante.
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