hat am 25. März 2020 den Löffel abgegeben. Damals, es ist nun knapp acht Monate her, hat er die"epidemische Lage von nationaler Tragweite" festgestellt.
Diese Feststellung war richtig, aber die damit verbundene freiwillige Selbstentmachtung war falsch, gefährlich und anhaltend schädlich. Der Bundestag hat sich selbst aus dem politischen Spiel genommen; er hat die Corona-Bekämpfungspolitik pauschal und radikal an die Exekutive übertragen - also an die Bundeskanzlerin, die Ministerpräsidenten, die Minister und die ihnen nachgeordneten Behörden.
Absolut richtig!
realTomBohn Allerdings und zwar sollte er dies schleunigst tun.
Es wäre die Stunde der Opposition gekommen. Aber was hätten Linke, FDP (die die SZ für überflüssig hält) beitragen können, außer Reden vor leeren Rängen. Ach da ist ja noch die A..
Ich bin für Aussetzen der Wahlen und für Lockdown der Parlamente.
Parlamentarische 'Selbstverzwergung' ist INKOMPETENZ der ABGEORDNETEN
Prantl ist Jurist, der weiß ganz genau, daß das IfSG ein ErmächtigungsGesetz ist und alles was darauf aufbaut, bis hin zu diesen kriminellen Corona-Bußgeldkatalogen, ebenso rechtswidrig ist. Und, eins noch, daß GrundGesetz ist keine Verfassung, es ist ein Gesetz.
Wenn die Regierung das Volk einsperren will, dann muss das Volk die Regierung einsperren. Als Gott das Leben gab, gab er auch Freiheit.
Wen der Bundestag so untätig ist und seine Befugnisse nicht durchsetzt ist das dann immer so, ich meine auch früher? Brauchen wir die hochbezahlten Leute dann überhaupt und vor allem in der Zahl.
Auf Bundesebene findet doch eh nichts statt, ist alles Ländersache.
Es gibt keine Ausreden mehr! Das Parlament muss wieder seine Befugnisse erhalten und diese sich holen! Die Demokratie ist unser höchstes Gut und sichert die Werte unserer Verfassung.
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