Debatte über Corona-Aufarbeitung: Wie geht Bayern damit um?

Immer wieder bayerische Alleingänge: Wenn Bund und Länder in den Corona-Jahren um eine gemeinsame Linie rangen, dauerte es oft nicht lange, bis sich Ministerpräsident Markus Söder mit dem Kompromiss unzufrieden zeigte. "Reicht nicht", war von Söder dann häufig zu hören.

Dies hätte laut Becher eine systematische Pandemieaufarbeitung erleichtert und den Freistaat auch auf künftige Krisen besser vorbereitet. Die Staatsregierung habe diesen Vorschlag damals abgelehnt, bedauert der Grünen-Politiker und fügt hinzu: "Und jetzt besteht die Gefahr, dass die Aufarbeitung im Nachhinein für parteipolitische Profilierung von der falschen Seite missbraucht wird.

Lange hielt die Einigkeit nicht, bald gingen die Meinungen über den richtigen Corona-Kurs auseinander – auch innerhalb von Parteien. Zwar konnte das Gesundheitsministerium Corona-Regeln per Verordnung auf den Weg bringen, also ohne Beteiligung des Parlaments, dennoch standen sie im Plenum immer wieder zur Debatte und auch zur Abstimmung. Söder hielt mehr als ein Dutzend Regierungserklärungen zu Corona, darüber hinaus gab es im Landtag Regierungsbefragungen.

Natürlich müssten aus der Corona-Zeit Lehren gezogen werden, sagt der CSU-Politiker. Das geschehe in Bayern längst. "Das Gesundheitsministerium arbeitet natürlich daran: Was ist denn zu tun, um gut vorbereitet zu sein auf zukünftige Ereignisse?" Daraus sei beispielsweise ein Pandemie-Zentrallager entstanden, die Digitalisierung der Gesundheitsämter sei vorangetrieben worden.

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