Das Grundgesetz schützt sich selbst – mit cleveren Mitteln

Wie gefährdet ist unsere Demokratie ? Zum ersten Mal in der 75-jährigen Geschichte der Bundesrepublik begleitet diese Frage die Feiern zum Jahrestag des Grundgesetzes. „Die liberale Demokratie steht unter Beschuss“, stellte der damalige Bundespräsident Joachim Gauck schon vor einigen Jahren fest. Seither ist die Lage nicht besser, sondern bedrohlicher geworden.

„So bringt das Grundgesetz sich selbst in Sicherheit vor den Mühlsteinen der politischen Auseinandersetzung um Mehrheit oder Minderheit“, schreibt der Jurist Maximilian Steinbeis in seinem Verfassungsblog.Ewigkeitsklausel definiert, was niemals aufgehoben werden kannDoch der Schutz gilt vor allem für den Extremfall eines Fundamentalangriffs auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung, den Kern des bundesdeutschen Staates.

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