Anzeige Das Recht auf Versammlungsfreiheit und das Recht auf körperlicher Unversehrtheit: In dieser Abwägung hat sich die Berliner Versammlungsbehörde am Mittwoch entschieden, mehrere Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen am Wochenende zu untersagen. Die Auflagen des Infektionsschutzes könnten nicht eingehalten werden.
Berlins SPD-Innensenator Geisel begründet das Demo-Verbot damit, die Veranstalter hätten schon mal die Hygiene-Regeln verletzt. Nach der Logik müsste man auch Leuten wie Geisel verbieten, Senator zu sein, weil er Mitglied der SED war und damit schon mal Demokratie-Regeln brach.
Er hat halt bei der SED gelernt!
Die SPD ist diktatorisch.
„..trat mit 18 Jahren in die SED ein, nach dem Massaker auf dem Platz des himmlischen Friedens...nach eigenen Angaben nach einer vierjährigen Mitgliedschaft...1989 aus der SED wieder ausgetreten.' Kann man so machen Geisel
Die Geisel Name von Berlin.
Genau das haben die Politbonzen behauptet nach der ersten Demo. Wo sind nun die Kranken? Die lügen uns immer wieder an. Man kann nur hoffen, das die zur Rechenschaft gezogen werden. Angst und Panik verbreiten, aber niemals das Volk unterstützen.
Das ein Anti Demokrat die Diktatur verteidigt, ist doch klar. Wie kann es sein, das ein ehemaliger SED Angehöriger einen Regierungsposten in einer Demokratie hat? Antwort: weil die Demokratie keine ist
Dieser Mann in Amt und Würden ist eine Ohrfeige für jeden der in der DDR den Repressalien des Staates ausgesetzt war!
Er ist ein verdammter SED Funktionär. Die haben früher auf Menschen schießen lassen, die die DDR verlassen wollten. Ist Euch eigentlich klar mit was für Verbrechern wir es im Senat zu tun haben?
Merkel hat Ihn gelobt. Noch Fragen? Geisel SED b2908
Rücktritt sofort.
Er hoffte aus Gewohnheit auf die Belobigung des Genossen Staatsratsvorsitzenden. Aber da sitzt jetzt nur der etwas einfältige Regierende Müller, der sich vor der schröcklichen Chebli graust. Das langsame & qualvolle Sterben der SPD, eine Tragödie in zu vielen Akten
Wenn etwas rechtswidrig ist, dann ist es nur nur 'umstritten. b2908 Geisel
Er verbietet etwas weil er Rechtsbrüche vermutet wie heißt das Gesetz das bestraft obwohl keine Straftat begangen wurde und die mögliche Straftat in der Zukunft liegt? Sein verbot wird heute vom BVG einkassiert
Physiognomie.... Habitus.... schrecklich.
SED Geisel eine Schande!
Noch Fragen?
Gibt es also gute Demos und schlechte Demo's liebe Welt-Redaktion? - Weil es doch bei der Genehmigung zunehmenst auf den Inhalt ankommt...
WAU WAU !
Sofortigen Rücktritt.
Der gehört sofort aus dem Amt entfernt.
Der SED Kasper aus der Ostzone
am Wochenende brennt die Hütte !
Klar, die Kampfansage an die Opposition war seine Privatmeinung, und hatte mit der Verbotsverfügung seiner unterstehenden Behörde Nichts zu tun👺😁
nazis wird deutschland nicht los,SED schergen auch nicht. da muss man doch mal ne lösung finden.
Geisel wird Schiffbruch erleiden.
Der soll schleunigst zurücktreten!
Er sollte zurücktreten.
Genosse Drecksack. Typisch SED
SED Gesinnung legt man nicht einfach ab.
Diese 50 'Leugner' machen der Politik keine Angst. Es sind die 10 Tausende Maßnahmen Kritiker, Menschen die ihre Existenzen verloren haben und Menschen die einen offenen und auch kritischen Diskurs fordern ohne als Spinner diffamiert zu werden.
Wie kann man das als „umstritten“ bezeichnen? Die Verbotsbegründung für die Deppendemo ist eine einzige Katastrophe und rechtlich wohl auch nicht haltbar.
Berlin, Berlin... Wir fahren nach Berlin 🧸
Aber er das Gegen-Demo-Verbot gibt es nicht. Denken die echt ohne Demo, gibt es keine Gegen-Demo?
Eine Demo benötigt keinen Genehmigung, die Demo findet am Samstag statt. Alle Macht geht vom Volke aus. Jetzt meldet sich das Volk und möchte eine friedliche politische Veränderung. Davor hat die Politik Angst und hat nur die Querdenken Demos 'verboten' 100 weitere sind erlaubt😅
Der schmiert sich echt noch Gel ins Haar? Wer wählt sowas?
Stellen wir uns doch mal vor in Minsk würden die regierungskritischen Demos verboten und nur die regierungstreuen Demos erlaubt. Wie wäre die Reaktion hierzulande? RegSprecher
Dachte Herr Geisel hat es gerne mit Radikalen zu tun? 🤔
Die SPD hat den demokratischen Pfad verlassen. Sie ist zu einer ekelhaften Partei verkommen. Die Begründung des Innensenators ist die Wahrheit. So denken die Demokratiefeinde eben. Er will es eben nicht. Das muss dann reichen, um die f.d.G. zu verlassen.
Er will nicht nochmal Corona-Leugnern eine Plattform in Berlin bieten, was eindeutig eine politische, weltanschauliche Entscheidung des linken SED-lers ist und keine basierend auf Hygienevorschriften. Außerdem stellt er im Vorfeld alle Teilnehmer unter (rechten) Generalverdacht!
Einmal Kommunist immer Kommunist Und solch eine rote Socke hebelt im 21. Jahrhundert im wiedervereinigten Deutschland das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aus. Ein Treppenwitz dt. Nachkriegsgeschichte. Dann müssen wir Bürger wie 89 demonstrieren, bis das Regime wieder fällt
R2G abwählen. Konsequent abwählen.
Diese SED-Bonzen sehen aber auch alle gleich aus. Auf diesem Bild fehlt nur noch das 'Bonbon' am Anzug und schon könnte das Bild aus dem Jahre 1985 sein.
Mit 18 gleich zur SED, was will man von der Type erwarten?
Der Herr Geisel von der SED hat hier überhaupt nichts mehr zu melden! Solche Menschen braucht niemand - Rücktritt Herr Geisel! Was für ein Heuchler.
Der Faschismus ist zurück! Faschismus bedeutet, dass sich Menschen zusammenschließen (vom italienischen fascio), um die Ansichten anderer zu unterdrücken und zu bekämpfen. Heute kommt er von unserer DDR-Regierung, unseren Qualitätsmedien und von grün-links.
Sofortiger Rücktritt wäre das Mindeste.
'... sie gehen zurück, sie fahren mit dem ÖPNV nach Hause, sie gehen an den Arbeitsplatz, sie gehen in die Familie. Und überall bei diesen Kontakten gefährden sie wieder andere.' So wie sie das jeden Tag in ihrem Leben machen. Wir sind alle Gefährder geworden. Für DIE.
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