Corona-Recht, Corona-Unrecht: Pandemie-Regeln, von denen kaum jemand mehr redet

Weltfinanzkrise, europäische Migrationskrise, Covid-Krise – kann sein, dass Krisentaten nicht groß genug sind für das Geschichtsbuch der Großen.

Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen. Die Justiz hat sich damit befasst, naturgemäß jedoch nur in so genannten Eilverfahren. Da weiß man wenig, hat wenig und muss trotzdem entscheiden. Das Bundesverfassungsgericht hat es nicht eilig, wie seine sehr formal begründete Zurückweisung einer Richtervorlage aus Thüringen vergangene Woche zeigte.

war die Entschiedenheit, mit der das Gericht eine Debatte nicht führen wollte: die um die Rechtsgrundlage für die Maßnahmen im Infektionsschutzgesetz. Es handelte es sich damals um eine bloße Generalklausel, welche die Länder pauschal zum Erlass von Rechtsverordnungen ermächtigte. Die Sonder-Vorschriften für Covid wurden erst später eingefügt.

Das was Merkel den Bürgern zugemutet hat sollten wir jetzt Merkel zumuten und alle ihre Privilegien streichen! Den Schaden den Merkel zusammen mit dem propagagandistischen ÖRR angerichtet hat rechtfertigt das in jedem Fall!

'Anderer Ansicht: Das Bundesverwaltungsgericht.'😆👍

Bewusst eingeleitet für den kommenden Great Reset. Machenschaften und Betrügereien mit Masken und Impfung. Das größte Verbrechen an der Menschheit seit 1945.

Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Das bedeutet der Wegfall der Corona-Isolationspflicht für Schulen und KitasNach dem Wegfall der Corona-Isolationspflicht dürfen positiv getestete Kinder und Jugendliche in die Schule gehen – mit Maske. In den Kitas ist die Situation komplizierter.
Herkunft: AZ_Augsburg - 🏆 14. / 69 Weiterlesen »

In den größten Motor der Welt passen zwei ganze Einfamilienhäuser hineinDer Wärtsilä RT-flex96C ist nicht nur der größte, sondern auch der leistungsstärkste Dieselmotor der Welt.
Herkunft: GameStar_de - 🏆 118. / 51 Weiterlesen »

Corona: Heftige Corona-Ausbrüche in China – Angst vor neuen Lockdowns wächstGerade erst hatte die chinesische Staatsführung versucht, die strikte Null-Covid-Strategie zu lockern. Doch nun steigt die Zahl der Neuinfektionen dramatisch. Investoren sind besorgt. 😂😂😂
Herkunft: handelsblatt - 🏆 113. / 51 Weiterlesen »

'Das wird der größte Cannabis-Markt der Welt' – so könnte der deutsche THC-Traum aussehenDas Eckpunktepapier für die Cannabis-Legalisierung steht in den Startlöchern, jetzt geht es, so die EU nicht dazwischen funkt, an den Entwurf konkreter Gesetze. stern sprach mit einem Cannabis-Unternehmer über den deutschen Markt. Der Puff Europas und sein Traum vom Stoff ohne Ende! Reale Zukunftsperspektive: 'Viel Rauch und Nichts' ! Legalisierung2023 hoffentlich kommt es. ich will auch wie ein alkohol trinker, mein cannabis officiel haben. Freiheit fur Cannabis c_lindner OlafScholz Also ich kiffe schon ca 30 Jahre weil ich es einfach mag🔥. Wenn es der Hr Lauterbach empfiehlt hör ich sofort damit auf 🥳
Herkunft: sternde - 🏆 31. / 63 Weiterlesen »

Corona: Patientenschützer warnen vor Ende der Isolationspflicht – „brandgefährlich“Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein haben die Corona-Isolationspflicht aufgehoben. Patientenschützer kritisieren das Vorgehen scharf. Bangen die Patientenschützer um Fördergelder des Karl_Lauterbach ? 🤔 Aber nur in Deutschland ‼️
Herkunft: merkur_de - 🏆 32. / 63 Weiterlesen »

Gefangen in der Corona-FabrikKeine iPhones zu Weihnachten? Die Lockdowns in China haben auch den wichtigsten Zulieferer von Apple erwischt. Mitarbeiter einer Megafabrik von Foxconn schildern katastrophale Zustände im Inneren und ihre dramatische Flucht zu Fuß. SZPlus Was hätten wir hier keine anderen Sorgen
Herkunft: SZ - 🏆 119. / 51 Weiterlesen »