AfD-Eilantrag gegen Brandner-Abwahl im Rechtsausschuss abgewiesen +++ Chinas Volkskongress billigt Pläne für Sicherheitsgesetz in Hongkong +++ Razzia bei Reichsbürgern +++ Die News des Tages abseits der Coronakrise.Atlanta: Das Gebäude des Nachrichtensenders CNN. Vom einst belächelten Nischenprojekt brachte es der - oft genug umstrittene - Sender es zum Feindsymbol des Präsidenten.
Hintergrund der juristischen Auseinandersetzung: Seit 2017 verbietet eine EU-Verordnung auf der Basis von UN-Sanktionen unter anderem Immobiliengeschäfte mit Nordkorea, um dem totalitären Staat keine Devisen für sein Atomwaffenprogramm zu liefern. Das Bezirksamt hatte den Betreibern, der EGI GmbH, deshalb schon 2018 den Betrieb des Hostels in der Glinkastraße 5-7 untersagt.
CDU und CSU blieben in der ZDF-Befragung mit Abstand stärkste Kraft und könnte mit 39 Prozent rechnen, die Grünen auf Platz zwei mit 19 Prozent . Die SPD käme unverändert auf 15 Prozent, die Linke ebenso bei 8. Die AfD verschlechterte sich auf 9 Prozent . Damit hätte sowohl eine Koalition aus Union und Grünen eine Mehrheit als auch eine aus Union und SPD.Bundesfinanzminister Olaf Scholz will für den Bundestag kandidieren.
Gegen die unter Mordverdacht stehende Frau hatte es nach Angaben der Stadt vorher in Viersen keine Beschwerden gegeben. Die Frau hatte demnach von sich aus am 15. April gekündigt. Das Kind sei dann am vorletzten Arbeitstag der 25-Jährigen mit einem Atemstillstand ins Krankenhaus gebracht worden, wie die Stadt am Donnerstag mitteilte. Der 22. April sei der letzte Arbeitstag gewesen, bevor die Frau Resturlaub nehmen und am 1. Mai eine neue Arbeitsstelle antreten wollte.
Der nicht frei gewählte Volkskongress hat in seiner Geschichte noch nie eine Vorlage der Regierung abgelehnt. Die Zahl der Nein-Stimmen und Enthaltungen deuten aber manchmal auf Unmut oder Widerstand unter den rund 2900 Delegierten hin. In der Amtszeit von Staats- und Parteichef Xi Jinping, der mit harter Hand regiert, sind solche Bekundungen der Unzufriedenheit aber seltener geworden.
Die"Scarlet Lady", das einzige Kreuzfahrtschiff der von dem britischen Milliardär Richard Branson gegründeten Firma Virgin Voyages, hätte im März zu seiner Jungfernfahrt starten sollen. Diese wurde wegen der Corona-Pandemie abgesagt, seitdem liegt das Schiff vor der Küste Floridas, die Crew sitzt an Bord fest.
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