CDU wählt EU-Spitzenkandidatin: One-Woman-Show 2.0

CDU wählt EU-Spitzenkandidatin: One-Woman-Show 2.0 Eine erneute Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin scheint sicher. Dabei ist ihre Bilanz eigentlich durchwachsen.

Auch diesmal, bei der Europawahl im Juni, wird sich von der Leyen nicht dem Verdikt des Volkes stellen. Auf eine Kandidatur auf der Landesliste Niedersachsen hat sie schon im Herbst verzichtet. Nicht einmal in Deutschland wird man sie also wählen können, in den anderen 26 EU-Ländern sowieso nicht. Es gibt in der EU auch keine Regel, die Spitzenkandidaten für den Kommissionspräsidentensitz vorschreibt, bei den Europawahlen anzutreten.

Bezahlt wurde die Firma, die vom früheren Bild-Chef Kai Diekmann gegründet wurde, angeblich aus eigener Tasche – mit einem „privaten“ Beratervertrag. Fortan wurden fleißig Videos mit von der Leyen als Hauptdarstellerin veröffentlicht. Auch größere Skandale sind folgenlos geblieben. Anfang 2021 veröffentlichte die New York Times eine Story, der zufolge von der Leyen einen Milliardendeal über Corona-Impfstoffe mit dem Chef des US-Pharmakonzerns Pfizer ausgehandelt haben soll – allein, per Kurznachricht auf ihrem Handy. Deutsche Beobachter fühlten sich an ihre alte Berliner Affäre um gelöschte SMS erinnert. Die EU-Kommission weigerte sich, die fraglichen Nachrichten herauszugeben.

In der Klimakrise wurden zwar viele wichtige Gesetze iniitiert. Doch der „Green Deal“ steht infrage, seit Klimakommissar Timmermans zurück in die Niederlande gegangen ist und die soziale Komponente zusammengestrichen wurde. Der „Deal“ mit den Bürgern fehlt – umso eifriger bemüht sich Brüssel neuerdings um die Industrie.

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