Bürgergeld scheitert im Bundesrat: Die Zeit drängt

„Auch ich habe erlebt, wie sich Arbeitslosigkeit anfühlt“, berichtet Manuela Schwesig im Bundesrat Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Der Bundestag hatte das Bürgergeld vergangenen Donnerstag mit der Ampelmehrheit beschlossen. Dass es in der Länderkammer gestoppt wird, wo die Länder mit Unionsregierung eine Mehrheit haben, war aber absehbar. Die Union lehnt wesentliche Änderungen beim Bürgergeld ab. Etwa, dass die Jobcenter Bür­ger­geld­be­zie­he­r:in­nen im ersten halben Jahr nur noch eingeschränkt Leistungen kürzen dürfen.

Ihr Vater, Schlosser von Beruf, war nach der Wende wie so viele Menschen im Osten arbeitslos geworden. Wenn Menschen unverschuldet in Arbeitslosigkeit rutschten, dann sei das eine bedrückende Zeit für Familien, so Schwesig. Gerade wenn Menschen hart gearbeitet hätten, sei es wichtig, dass sie dann nicht sofort ihr kleines Häuschen und das bisschen Rücklagen aufzehren müssten.

Linke beim Bürgergeld auf Ampel-Kurs Es war ausgerechnet ein Linken-Politiker, nämlich Thüringens Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff, der im Bundesrat noch einmal nachdrücklich für das Bürgergeld warb. Im Bundestag hatte sich die Linke als einstige Anti-Hartz-IV-Partei enthalten mit dem Argument, das Bürgergeld sei keine wirkliche Abkehr von Hartz IV.

Bei Russland wegen der Abhängigkeit rumflennen dann den Bedürftigen langsam in die gefährliche Abhängigkeit bringen, vom Staat abhängig zu sein. Und diesen schrittweise -still und leise- in die Agenda 2030 einzureihen. Hinterher merkt man das der 🍎 der Verführung bitter ist

Ich sehe es kommen, dass Bürgergend mit neuem Namen und Verteilerschlüssel, z. B. FACHKRÄFTE- RUHEGELD oder ähnlich. Endlich hat die Politik wieder einen Weg gefunden, Deutsche Menschen davon auszunehmen.

Was anderes erwartet? 🫣🤣 Die Vollpfosten bekommen nichts für ihr eigenes Volk hin. Aber 19€ pro Person nach Ägypten für Arme... das ging ohne Frage durch. 🤮 Nix dagegen aber bitte, wir sind euer volk Regierung AmpelDesGrauensRuecktritt aufstehenjetzt wirsinddasvolk

Das Bürgergeld muss deutlich erhöht und die Sanktionen abgeschafft werden. Die Betroffenen leben bereits auf Existenzminimum was finanziell gesehen, sehr schlimm ist.

Wie 'fReEihEiT' ist auch 'Kompromiss' zum Unwort geworden. unwortdesjahres

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