«Wenn für unsere Regierung Worte wie Verteidigungsfähigkeit, Schutz oder Wehrhaftigkeit nicht bloße Worthülsen sein sollen, muss Bundeskanzler Scholz seine Richtlinienkompetenz wahrnehmen und ein Machtwort sprechen», sagt der Vorsitzende des Bundeswehrverband es, Oberst André Wüstner.gefordert.
Derzeit sind laut Verteidigungsministerium rund 80 Prozent des Sondervermögens"gebunden". Dieser Begriff umfasst verbindliche Entscheidungen, wie Verträge, verbindliche Aufträge oder auch politische Festlegungen. Bis Ende dieses Jahres werden den Planungen nach 100 Prozent so gebunden sein. Die"Frankfurter Allgemeine Zeitung" hatte zuletzt berichtet, das Sondervermögen sei praktisch"schon weg"."Das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr reicht nicht", stellte die Zeitung fest. Unklar ist aber vor allem, wie es nach dem Jahr 2027 weitergehen soll. Wüstner warnt nun vor der Folgen einer Unklarheit.
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