Bundesregierung nach der NRW-Wahl: Suche nach Rettungswegen

Wüsste Helmut Schmidt Rat? Der amtierende Kanzler Scholz vor der SPD-Präsidiumssitzung am Montag Foto: Kay Nietfeld/dpa

Den „dramatischen Einbruch“ bei den über 60-Jährigen führt er auf die Unzufriedenheit mit der Energiepreispauschale und dem Entlastungspaket zurück. Im Straßenwahlkampf habe die FDP sich anhören müssen, warum es die Einmalpauschale von 300 Euro nicht auch für Rent­ne­r:in­nen gebe. „Obwohl es gar nicht unser Modell war“, habe das an der FDP geklebt. Kurzum: miese Kommunikation.

Doch all das ist eher ein schmerzstillendes Pflaster, mit dem die SPD die eigene Wunde versorgt. Eine Ampel wäre in Düsseldorf rechnerisch möglich. Aber die Liberalen scheinen sie abgehakt zu haben. „Wir werden in Nordrhein-Westfalen eine schwarz-grüne Regierung bekommen“, sagt FDP-Mann Stamp. Und Lindner erklärt: Eine Ampel in NRW hätte „keine innere Legitimation“.

Erstaunlicherweise klingt Klingbeils Erklärung ein wenig so wie die von Lindner. Das Entlastungspaket war’s – im Übrigen müsse man „stärker kommunizieren“, was man alles für Gering- und Normalverdiener tue. Die zweite Botschaft der Wahl lautet aus Klingbeils Sicht: Man habe „zu viel über Waffenlieferungen und zu wenig über Lebensmittelpreise“ geredet. Die SPD habe sich zu viel um die Hauptstadtbubble und zu wenig um die Alltagssorgen gekümmert.

Schwarz Gelb ist abgewählt. Gut so. Schwarz Grün hat eine Mehrheit aber keine Gemeinsamkeit. Eine Ampel in NRW hat mehr Potential!

Diese nervige kleinklein in der politischen Berichterstattung. Es gibt einen großen Verlierer bei der Wahl in NRW: Wahlbeteiligung. democracy. Der Demos und sein Desinteresse an der Zukunft. Beklemmend

Werden bei der SPD PARTY Vielleicht halluzinogene Pillen verteilt?

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