Von Helmut Martin-Jung, Max Hägler, Harald Freiberger, Jacqueline Hadasch, Christina Kunkel, Katharina Kutsche und Stefan Mayr
Stand Samstagmittag waren bereits wichtige Details vereinbart. Danach soll der Nachtragshaushalt für 2020 auf 156 Milliarden Euro steigen, darin eingeschlossen sind Hilfen für Soloselbstständige und Kleinunternehmen über 50 Milliarden Euro. Zudem sollen Steuerausfälle kompensiert werden. Rund 100 Milliarden sind für Beteiligungen an Unternehmen wie etwa der Lufthansa vorgesehen. Dazu gibt es einen neuen Wirtschaftsstabilisierungsfonds. 100 Milliarden Euro gibt der Bund über den neuen Fonds an die staatseigene Förderbank KfW, damit diese wie geplant unbegrenzt Kredite an notleidende Firmen ausreichen kann. Dazu kommen die 400 Milliarden Euro für Garantien des neuen Fonds für Verbindlichkeiten der Unternehmen.
Die Beratungen sollen über das gesamte Wochenende fortdauern, hieß es in Berlin. Die Hilfen müssen auch mit den Ländern abgestimmt werden, die selbst Rettungsschirme aufgespannt haben. Es soll vermieden werden, dass doppelt gezahlt werde. Alle Hilfen sollten zielgenau fließen.
CerstinGammelin 'die Folgen', welche man selbst inszeniert hat(te). Die beste Regierung (für Geld).
CerstinGammelin Ich hoffe sie verschießen nicht gleich das ganze Pulver . Es darf auch gerne was davon beim Bürger ankommen.
CerstinGammelin Und wann werden wieder die Diäten erhöht?
CerstinGammelin Die Kleinen gehen davon aus, dass egal wieviele Milliarden bereitgestellt werden, nichts bis unten durchfallen wird. Die Gier der Konzerne wird alles fressen.
CerstinGammelin Liebe Bundesregierung: You snooze, you loose. Wenn man nicht gleich reagiert und ewig wartet, kommt es eben extra dicke zum Schluss.
CerstinGammelin Wenn Panik anstelle Nachdenken Politik macht und den ganzen Laden zwangsweise zerstört, dann kommt halt so etwas dabei heraus. Es ist jetzt zwar nötig. Durch vernünftiges rechtzeitiges Handeln wie in Taiwan oder Singapur hätte sich das deutlich reduzieren lassen.
CerstinGammelin 😮😔😢
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