Premierministerin von Großbritannien Theresa May.Die britische Premierministerin Theresa May will im Juni einen neuen Versuch unternehmen, ihren Brexit-Vertrag durch das Parlament zu bekommen. Nach Angaben ihres Regierungsbüros habe May den Vorsitzenden der oppositionellen Labour-Partei, Jeremy Corbyn, bereits über dieses Vorhaben informiert. Demnach soll das Votum in der Woche ab 3. Juni abgehalten werden.
Diesmal will May das Parlament jedoch nicht üben den Austrittsvertrag direkt, sondern über ein Gesetz zum EU-Austrittsabkommen abstimmen lassen. Das Gesetz ist notwendig, um das Abkommen in britischem Recht wirksam zu machen Mit Verabschiedung des Gesetzes könnte auch gleichzeitig die Notwendigkeit für eine separate Zustimmung zum Brexit-Abkommen aufgehoben werden. Eine vierte Abstimmung zum Deal wäre dann nicht mehr notwendig, vorausgesetzt May bekommt eine Mehrheit.
Wie May es diesmal schaffen will, eine Mehrheit zu bekommen, ist unklar. Die Premierministerin hatte bereits ihren Rücktritt in Aussicht gestellt, wenn die Abgeordneten ihrem Abkommen zustimmen. Ihre Regierung verhandelt derzeit mit Labour, um einen Kompromiss zu finden. Allerdings gibt es dabei nur zögerliche Fortschritte. Aus den Reihen von Mays konservativer Partei gab es wiederholt Forderungen, die Gespräche zu beenden.
Mays mit der EU ausgehandelte Brexit-Deal ist schon dreimal im Unterhaus durchgefallen. Der ursprünglich für den 29. März vorgesehene Brexit musste deshalb verschoben werden. Die Frist wurde inzwischen bis zum 31. Oktober verlängert und Mays Sprecher James Slack sagte, es sei"unerlässlich", dass das Parlament vor der Sommerpause Ende Juli grünes Licht gebe. In der ersten Juni-Woche kommt auch US-Präsident Donald Trump zum Staatsbesuch nach Großbritannien.
Wieso ist es okay dass über Mays Deal jetzt zum 4. mal abgestimmt wird aber wenn Stimmen zu einem 2. Brexit Votum laut werden es immer heißt 'gewählt ist gewählt' und ein erneutes Votum wäre undemokratisch? Lasst das Volk nochmal abstimmen!
Zweites Referendum wäre zielführender!
Ja, ist den schon wieder Neujahr ? dinerforone
Theresa May hat sich verrannt - Drehen Sie um und werden Sie eine Europäerin, ansonsten schaden sie auch weiterhin England und Europa
Haha, langsam wird es lächerlich.
Oh yeah, Brexit geht weiter! 😅👌
Meint Theresa May den Juni dieses Jahres oder den Juni 2029, um ihr politisches Versagen erneut zu dokumentieren. Mit einem Votum kurz vor der Sommerpause kann man in Deutschland (Fussball-WM, Nachtabstimmungen) etwas durchsetzen, aber das gilt nicht überall auf der Welt.
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