Brexit in der britischen Presse: „Johnsons Tag der Abrechnung“

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Presse über Brexit-Abstimmung - „Johnsons Tag der Abrechnung“

Showdown im britischen Parlament: Heute Nachmittag wird über den Brexit-Deal abgestimmt, den Premierminister Boris Johnson und die EU mühsam zusammengeschustert haben. Das Problem: Ob das Abkommen mehrheitsfähig ist, bleibt fraglich. Bei einer Niederlage könnte sich der EU-Austritt erneut verzögern oder ohne Deal durchgezogen werden.Für Brexit-Boris geht es ums Ganze.

Johnsons Deal könne „entgleisen“: Eine parteiübergreifend unterstützte Gesetzesänderung, genannt „Letwin amendment“, könne die Genehmigung des neuen Brexit-Abkommens so lange blockieren, bis die Gesetze für sein Inkrafttreten sicher verabschiedet sind. Johnson sei dann gezwungen, eine Brexit-Verschiebung bis zum 31. Januar 2020 zu beantragen.Auch der „Guardian“ glaubt an eine erneute Brexit-Verschiebung – selbst, wenn das Abkommen vom Parlament akzeptiert wird.

Wie unter anderem die „Financial Times“ weist der „Telegraph“ jedoch darauf hin, dass das „Letwin amendment“ Versuchen „die Tür öffnen könnte, die Gesetzgebung in den nächsten 14 Tagen zu ruinieren“.

 

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