Stübgen: Beschränkung dient dem Schutz der Teilnehmer
Innenminister Michael Stübgen erklärte in der Debatte, die Beschränkung der Teilnehmerzahl diene vor allem dem Schutz der Teilnehmer vor Infektionen. Die Menschen könnten das Versammlungsrecht wahrnehmen, solange sie nicht gegen geltendes Recht verstießen. Vorgeschrieben sei die Anmeldung der Versammlungen sowie die Einhaltung der Maskenpflicht und der Abstände.
Schande, wenn man dieser verdammten Partei die Ehre erweist, als einzige die Versammlungsfreiheit zu verteidigen. Schande! Ihr Demokratiefeinde spdfraktionbb linke_ltbb GrueneLTBB
Wer bei der Beschränkung auf 1.000 Menschen eine echte Logik erkennt, dem ist nicht mehr zu helfen ! Hier wird das Grundgesetz mit Füßen getreten!😡
Kunststück. Die Fraktionen stimmen grundsätzlich gegen die AFD. Egal, um was es geht. Sonst droht auch Ihnen Mobbing durch die LinksGrünMedien
Das ist übrigens ein SCHLECHTES Zeichen für die Demokratie. Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut und darf nur auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden. Das IfSG greift nicht mehr, weil die Inzidenz abgeschafft wurde und die Hospitalisierungsinzidenz niedrig ist.
Die AfD ist gerade die einzige Partei, die gegen diesen Irrsinn angeht. Das macht mir Angst
Wie vielen noch bekannt sein sollte, sind Blockparteien prinzipiell gegen Grundrechte !?🤔
Solange ABaerbock, OlafScholz, c_lindner NancyFaeser Karl_Lauterbach Habeck und wie sie nicht alle heißen, in solchen Ämter verweilen, solange werde ich diesen Staat weder vertrauen noch mich nach diesem richten und ich bitte alle anderen das gleiche zu tun.
Dann war die AfD ein Mal tatsächlich die einzige Partei die für Grundrechte eingestanden ist. Sollte den übrigen Parteien eher peinlich sein als ein Erfolg
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