Brandenburg: AfD scheitert mit Antrag auf Aufhebung von Beschränkungen für Demos

Die AfD wollte erreichen, dass die Beschränkung bei Demos auf maximal 1000 Teilnehmer gestrichen wird. Alle anderen Fraktionen stimmten geschlossen dagegen.

20.01.2022 00:17:00

Die AfD wollte erreichen, dass die Beschränkung bei Demos auf maximal 1000 Teilnehmer gestrichen wird. Alle anderen Fraktionen stimmten geschlossen dagegen.

Die AfD wollte erreichen, dass die Beschränkung bei Demos auf maximal 1000 Teilnehmer gestrichen wird. Alle anderen Fraktionen stimmten geschlossen dagegen.

Stübgen: Beschränkung dient dem Schutz der TeilnehmerInnenminister Michael Stübgen (CDU) erklärte in der Debatte, die Beschränkung der Teilnehmerzahl diene vor allem dem Schutz der Teilnehmer vor Infektionen. Die Menschen könnten das Versammlungsrecht wahrnehmen, solange sie nicht gegen geltendes Recht verstießen. Vorgeschrieben sei die Anmeldung der Versammlungen sowie die Einhaltung der Maskenpflicht und der Abstände. Die Polizei gehe gegen Verstöße konsequent vor, betonte Stübgen: Die Polizei habe bislang 600 Platzverweise erteilt und 400 Strafanzeigen sowie mehr als 1000 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten gestellt.

Weiterlesen: Berliner Zeitung »

Unwetter: Erdrutsche, Hagel- und Blitzschäden in Südbayern

Im südlichen Teil Bayerns hat ein heftiges Unwetter für vollgelaufene Keller und viele Polizeieinsätze gesorgt. Besonders betroffen: Das Allgäu und die Region um Garmisch-Partenkirchen. Mit schweren Gewittern muss aber weiterhin gerechnet werden. Weiterlesen >>

Schande, wenn man dieser verdammten Partei die Ehre erweist, als einzige die Versammlungsfreiheit zu verteidigen. Schande! Ihr Demokratiefeinde spdfraktionbb linke_ltbb GrueneLTBB Wer bei der Beschränkung auf 1.000 Menschen eine echte Logik erkennt, dem ist nicht mehr zu helfen ! Hier wird das Grundgesetz mit Füßen getreten!😡

Kunststück. Die Fraktionen stimmen grundsätzlich gegen die AFD. Egal, um was es geht. Sonst droht auch Ihnen Mobbing durch die LinksGrünMedien Das ist übrigens ein SCHLECHTES Zeichen für die Demokratie. Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut und darf nur auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden. Das IfSG greift nicht mehr, weil die Inzidenz abgeschafft wurde und die Hospitalisierungsinzidenz niedrig ist.

Die AfD ist gerade die einzige Partei, die gegen diesen Irrsinn angeht. Das macht mir Angst Wie vielen noch bekannt sein sollte, sind Blockparteien prinzipiell gegen Grundrechte !?🤔 Solange ABaerbock, OlafScholz, c_lindner NancyFaeser Karl_Lauterbach Habeck und wie sie nicht alle heißen, in solchen Ämter verweilen, solange werde ich diesen Staat weder vertrauen noch mich nach diesem richten und ich bitte alle anderen das gleiche zu tun.

Dann war die AfD ein Mal tatsächlich die einzige Partei die für Grundrechte eingestanden ist. Sollte den übrigen Parteien eher peinlich sein als ein Erfolg

Corona-Demo in Cottbus: Anzeigen gegen zwei AfD-PolitikerIn Cottbus haben am Dienstag erneut rund 1.000 Menschen unangemeldet gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz wurden auch Strafanzeigen gegen zwei AfD Politiker gestellt.

Gestorbener AfD-Landtagsabgeordneten Wiese: SchweigeminuteDer Brandenburger Landtag hat mit einer Schweigeminute des gestorbenen AfD-Landtagsabgeordnete Franz Wiese gedacht. Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke sagte am Mittwoch in Potsdam: 'Unsere Gedanken sind bei seinen Angehörigen.' Der Abgeordnete aus Seelow (Kreis Märkisch-Oderland) war Ende vergangenen Jahres im Alter von 69 Jahren überraschend gestorben.

Uwe Witt: Ex-AfD-Abgeordneter nun für Zentrumspartei im BundestagIn der Weimarer Republik war die Zentrumspartei groß, in den 1950er-Jahren versank sie in der Bedeutungslosigkeit. Nun bringt der frühere AfD-Abgeordnete Uwe Witt sie wieder in den Bundestag. Wer jetzt erst aus der AfD austritt, ist mindestens so geschichtsvergessen wie die Partei selbst. Uwe Witt. Der Frauke Petry des Bundestags 2022. ach ja,das war doch die Partei, die Hitler die Steigbügel zur Macht gehalten hat. Passt!

Norwegisches Gericht prüft Antrag von Anders Breivik auf HaftentlassungAnders Breivik tötete 2011 insgesamt 77 Menschen in Oslo und auf der Insel Utøya. Jetzt wird in Norwegen über seinen Antrag auf vorzeitige Haftentlassung verhandelt. Das ist ja wohl ein Scherz 😒 Crazy

Inzidenz in Brandenburg steigt weiter auf 635,3 – Höchstwert in Potsdam mit 974,1In Brandenburg steigt die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen weiter. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Dienstag wurde hier ein Wert von 635,3 ermittelt. Am Montag betrug er noch 580,7. Und nun? Ei Ei Ei, sind die ganzen Nazis aus Sachsen jetzt nach Potsdam gezogen? Fragen über Fragen

USA: Ärzte wollen ungeimpften Covid-Patienten vom Beatmungsgerät nehmen – Gericht verbietet esÄrzte im US-Bundesstaat Minnesota wollten die lebenserhaltenden Maßnahmen für einen Covid-19-Patienten einstellen. Eine Richterin hat das auf Antrag der Ehefrau verhindert. Die - leider auch neudeutsche - zutiefst unmenschliche Triage-Diskussion sollten wir unterlassen❗ Sollten sie aber da sie Lunge wieder selbst lernen muss zu funktionieren es muss immer weniger und langsam abgebaut werden zu beatmen. Bis hin zu Handpumpe und dann ganz ohne. Die Lunge gewöhnt sich sonst an diese Unterstützung die nicht notwendig dann mehr ist !!!