Berlin & Brandenburg: SPD: Sieg trotz Einbußen bei Kommunal- und Europawahl Ziel

Potsdam - Die Brandenburg er SPD hält einen Erfolg bei der Landtagswahl im Herbst trotz der Verluste bei der Europawahl und den Kommunalwahlen für möglich. "Es geht um die Frage, ob Dietmar Woidke weiter Ministerpräsident hier ist, wie es die Mehrheit der Brandenburg erinnen und Brandenburg er wünscht den Umfragen nach", sagte SPD -Generalsekretär David Kolesnyk am Montag in Potsdam. Es gehe bei der Landtagswahl um die Führungsfrage.

Die SPD kam bei der Europawahl am Sonntag mit 13,1 Prozent nur noch auf den vierten Platz. Kolesnyk verwies auf den Bundestrend. Nun müsse fehlendes Vertrauen wiederhergestellt werden. "Es ist die Verantwortung der Bundespolitik, ihre Politik zu erklären." Bei den Kommunalwahlen erreichte die SPD mit 16,6 Prozent Platz drei. Am 22. September wird ein neuer Landtag gewählt. Seit 2019 regiert die SPD mit Grünen und CDU in Brandenburg.

Die CDU sieht sich angesichts leichter Zugewinne ebenfalls gestärkt und wirft SPD und Grünen angesichts der Kritik an der Ampel-Koalition im Bund eine Mitschuld am AfD-Sieg vor. "Ich frage mich schon, wann eigentlich SPD und Grüne dafür auch mal ein Stück weit Verantwortung übernehmen bei uns im Land, dass sie mit ihrer Politik auf Bundesebene die Menschen in die Arme von Populisten treiben", sagte Generalsekretär Gordon Hoffmann.

Die Linke sprach von einem schlechten Ergebnis bei der Europawahl, sah trotz der Verluste aber auch Lichtblicke. Die Partei sei in den Kommunen noch stark verankert über 7 Prozent, sagte Landeschefin Katharina Slanina. "Diesen Schwung wollen wir auch mitnehmen in die Landtagswahl."Die Freien Wähler sehen nach Zugewinnen bei den Kommunalwahlen Rückenwind für die Landtagswahl und empfehlen sich als Koalitionspartner.

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