Berlin & Brandenburg: Disziplinarverfahren gegen Potsdams OB Schubert

Potsdams Oberbürgermeister Schubert hat kostenlose Tickets für Veranstaltungen angenommen. Er weist die Vorwürfe zurück und hat selbst die Prüfung eines Disziplinarverfahren s erbeten.

Potsdam - Das Brandenburger Innenministerium hat angesichts von Vorwürfen wegen kostenloser Tickets und Einladungen ein Disziplinarverfahren gegen Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert eingeleitet. Die Vorermittlungen hätten zureichende Anhaltspunkte ergeben, wie es in einem Schreiben des Ministeriums heißt, das nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch im Hauptausschuss der Stadt im nicht öffentlichen Teil verlesen wurde.

Das Verfahren wird angesichts laufender Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Neuruppin demnach ausgesetzt. Die Staatsanwaltschaft hatte wegen des Vorwurfs der Vorteilsannahme im Zusammenhang mit kostenlosen VIP-Tickets und Einladungen zu Sportveranstaltungen ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Sie prüft, ob Schubert Einladungen für sich und teils auch für seine Ehefrau nicht hätte annehmen dürfen. Um welchen Umfang es geht, war zunächst offen.

Der OB räumt ein, kostenlose VIP-Tickets erhalten zu haben, weist die Vorwürfe aber zurück. Nach seiner Darstellung kam er beim Besuch der Sportveranstaltungen seinen Repräsentationspflichten nach. "Ich bin nicht korrupt", erklärte er im April. Schubert verweist auf Materialien zu einer Dienstanweisung zur Korruptionsbekämpfung von 2016.

Brandenburg Disziplinarverfahren Potsdams OB Schubert

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