BDS-Debatte: 'Erst jenseits des Grundgesetzes hört die Debatte auf“

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Im Streit um den BDS-Beschluss hofft der Intendant der Berliner Festspiele, Thomas Oberender, auf Entspannung. Helfen kann dabei ein neues Gutachten aus dem Bundestag.

Der Beschluss führt in der Praxis zur Ausladung von Künstlern und Wissenschaftlern, die hier seit vielen Jahren gearbeitet haben, ohne dass ihre Arbeit gegen die Werte unseres Grundgesetzes verstößt. Preisverleihungen wurden rückgängig gemacht, der Philosoph Achille Mbembe so beschädigt, dass er nie wieder in Deutschland auftreten möchte.

Die Ausarbeitung stellt fest, dass der BDS-Beschluss keine Rechtsgrundlage für Entscheidungen darstellt, durch die Auftritte von Personen in öffentlich geförderten Räumen oder mit öffentlichen Mitteln geförderten Veranstaltungen untersagt werden können. Da unsere Initiative genau dieser Meinung war, haben wir uns zusammengeschlossen und sehen unsere Auffassung vollkommen bestätigt.

 

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