Autogipfel von Olaf Scholz: Keine Erwartungen, keine Enttäuschungen

Es ist ungewöhnlich, dass ein Branchentreffen auf Kanzlerniveau ohne Ergebnis bleibt, aber die meisten irgendwie zufrieden sind. Doch so ist das an diesem Dienstag beim Mobilitätsgipfel in Berlin. Zwei Stunden sprachen Bundeskanzler Olaf Scholz und sein halbes Kabinett mit Vertretern der Mobilitätsbranche, wobei das vor allem bedeutet: Mit Vertretern der Autobranche.

Die aktuelle Teilnehmerliste zeigt bereits ein bisschen, wie sich die Welt verändert hat: Einer der 39 Teilnehmer im Kanzleramt ist Andre Thierig, der Leiter des erst vor neun Monaten eröffneten Tesla-Werkes in Grünheide.

Nun ist es an Bundeskanzler Scholz, die Politik und die Autoindustrie zusammenzubringen. Und weil es das erste Treffen dieser Art ist seit Amtsantritt, hat man in der Regierung die Erwartungen heruntergeschraubt: Gelegenheit zur Aussprache, heißt es da und ein Startpunkt für künftig regelmäßig geplante Strategietreffen.

Das Treffen folgt der Linie der Ampelkoalition, dass nach der Krisenreaktion im vergangenen Jahr nun der langfristige Umbau der Wirtschaft weg von fossilen Energien und hin zu mehr Klimaschutz in Angriff genommen werden soll. Der Verkehrssektor hat dabei noch den größten Nachholbedarf - und eine ganz entscheidende Rolle. In der Regierungskoalition wächst der Druck auf den Sektor sowie den zuständigen Minister Wissing, mehr für den Klimaschutz zu tun.

Vor allem die Grünen erhöhen den Druck."Gut, dass die Bundesregierung einen Mobilitätsgipfel macht, denn beim Klimaschutz im Verkehrssektor herrscht an viel zu vielen Stellen Stillstand", sagt Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge."Um die Klimaziele zu erreichen, muss der Verkehrssektor nun endlich seinen gerechten Beitrag leisten.

Geil! Tretboote

Erleichtert weil der Gipfel vorbei ist und keine Entscheidung gefallen ist! Ohne Spesen nichts gewesen. Ein weiteres Beispiel der aussergewöhnlichen Führung des Herrn Olaf Scholz(er).

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