© Kay Nietfeld/dpa) hat 2019 in den ersten vier Monaten die positiven Asylbescheide von rund 600 Personen aufgehoben. Damit haben diese den Status eines Asylberechtigten oder Flüchtlings verloren. In mehr als 98 Prozent der abgeschlossenen Widerrufsverfahren blieb der Schutzstatus dagegen bestehen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Grünen-Abgeordneten Luise Amtsberg hervor. Insgesamt hat das Bamf in diesem Zeitraum mehr als 32.
Bei den rund 600 Fällen handelt es sich zum Großteil um Personen, die als Syrer und Iraker registriert sind. 489 Bescheide wurden widerrufen, weil die Bedingungen für ein nicht mehr vorlagen. 114 Menschen verloren den Anspruch auf Schutz, weil sie falsche Angaben gemacht haben.Auf die Frage, wie lange Widerrufsverfahren durchschnittlich dauern, erhielt Amtsberg keine Antwort. Dies werde"statistisch nicht erfasst", sagte das Innenministerium. Außerdem teilte das Ministerium mit, dass ein offenes Widerrufsverfahren keinen Einfluss auf den Familiennachzug habe.
Laut Asylgesetz kann ein positiver Bescheid widerrufen werden, wenn sich die Situation in einem Herkunftsland nachhaltig verbessert hat. Davon sei man in Syrien, Eritrea, Afghanistan und dem Irak weit entfernt, sagte Amtsberg. Dennoch würden Flüchtlinge während des Widerrufsverfahrens"monatelang in Angst versetzt". Ende April waren noch mehr als 230.000 Widerrufsverfahren offen.
Innerhalb von drei Jahren muss die sogenannte Widerrufs- und Rücknahmeprüfung erfolgen. Die Frist soll vorübergehend auf bis zu fünf Jahre verlängert werden. Dies ist Teil des"Geordnete-Rückkehr-Gesetz", einem Gesetzespaket zu Migrations- und Asylfragen, das der Bundestag Anfang Juni verabschiedet hatte.
Volkslobbyist Der Asylbescheid sollte für alle aufgehoben werden, die keinen Job innerhalb von 3 Monaten gefunden haben
Der Asylgrund sollte zerstört und ein Lebensumfeld geschaffen werden.
Der Mehrzahl der positiven Bescheide ist falsch und muss korrigiert werden.
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