Es ging um das Modell, das Großbritannien seit Kurzem mit Ruanda erprobt. Asylbewerber können ungeachtet ihrer Herkunft aus dem Vereinigten Königreich in das afrikanische Land ausgeflogen werden. Dort folgt die Abwicklung der Asylverfahren. Damit will die britische Regierung auch das Signal senden, dass es sich nicht lohnt, über den Ärmelkanal nach Großbritannien überzusetzen.
Im Bundesinnenministerium läuft gerade eine Prüfung, ob Asylverfahren tatsächlich in Dritt- oder Transitstaaten ausgelagert werden können. Die Prüfung soll im Juni – rechtzeitig vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz – abgeschlossen sein.Umso interessanter ist, was der Gastgeber der kleinen Reisegruppe aus Deutschland mitteilte.
Deutschland könnte nach Knaus’ Worten »im Rahmen einer europäischen Koalition der Interessierten« mit Kigali verhandeln. »Bisher ist die Bundesregierung noch nicht in Ruanda vorstellig geworden«, so der Migrationsexperte weiter. Wichtig sei jetzt aber erst einmal, dass die Kooperation mit den Briten funktioniere.
CDU-Innenpolitiker Alexander Throm sagte dem SPIEGEL, jeder, der in Europa Asyl beantrage, solle in einen sicheren Drittstaat überführt werden und dort ein Verfahren durchlaufen. »Die Gespräche in Ruanda machen mir Mut«, sagte Throm. »Afrikanische Staaten wie Ruanda sind professionell aufgestellt und haben ein Interesse am Erfolg dieses Projekts.« Asylbewerber könnten dort ein »rechtsstaatliches und humanitäres Verfahren« durchlaufen.
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