Antisemitismusbeauftragter gegen Twitter: Kampagne vor Gericht

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Ein israelischer Journalist diffamierte den baden-württembergischen Antisemitismusbeauftragten Michael Blume auf Twitter. Der verklagt die Plattform.

Klagt gegen Twitter: Michael Blume, Antisemitismusbeauftragter des Landes Baden-Württemberg Foto: Stefan Puchner/dpa/picture alliance

Das war passiert: Im Juli hatte Blume auf der Seite einer US-Amerikanerin namens Amy einen Geburtstagsgruß hinterlassen. „Happy Birthday“, dazu ein Luftballon-Emoji, mehr nicht. Dies sah der rechte Anwalt Joachim Steinhöfel und twitterte: „Was für eine Überraschung für die gerade Volljährige, als ihr der vielbeschäftigte @beauftragtgg so süß gratuliert.“ Daraus machte dann Benjamin Weinthal, Europa-Korrespondent der Jerusalem Post, eine Kampagne.

Der Angriff auf sein Privatleben und die Unterstellung von Ehebruch und Pädophilie war für Blume aber eine neue Qualität. Er forderte Twitter auf, 46 Tweets aus dieser Kampagne zu löschen. Twitter löschte jedoch nur drei der Postings, ohne Begründung für die Auswahl. Als Anwalt hat sich Blume den Würzburger Chan-jo Jun gewählt, einen der führenden IT-Rechtsanwälte Deutschlands. Er macht eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts von Blume geltend. Den Löschungsanspruch stützt Anwalt Jun auf die Paragraphen 823 Absatz 1 und 1004 des Bürgerlichen Gesetzbuchs.

 

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BlumeEvolution Eckelhaft,ein nutzloser Streiter dieser Blume! Juden verachten diesen Troll! Warum geht dieser Mann nicht?Kein Jude will ihm!

Und warum Herr Musk Personal entlassen hat, weiß er selbst am Besten. Der Verdacht der „Kapazitätenauslastung“ im Unternehmen bleibt ohne Vorlage von Beweisen ein Verdacht.

BlumeEvolution Und hier auch nur eine entgegengesetzte Frage: Könnte man auch etwas mehr auf die Mitwirkung der Gemeinschaft setzen? Das Profil ist derzeit gesperrt. Könnte man die Zeit nutzen, um diesen wohl schon verbreiteten Fehlinformationen entgegenzutreten?

BlumeEvolution Verstehen Sie mich bitte nicht falsch in meinen folgenden Worten. Ich kann mir durchaus vorstellen, wie es sein muss einen solchen Vorwurf ausgesetzt zu sein und ich möchte es keinesfalls der Herabstufung aussetzen. Auch steht natürlich außer Frage, dass ein solcher Vorwurf..

BlumeEvolution Offenbar deutet sich an, in welche Richtung die Entscheidung gehen wird.

Ergänzung: Auch einzelne Autoren der Plattform Achgut haben sich an den Diffamierungen gegen Dr. Blume beteiligt. Ebenso wird die AchBesserCrew , die unwissende Firmen über das Erscheinen ihrer Werbung dort informiert, von einzelnen Autoren als Antisemiten verleumdet.

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