Afghanistan-Untersuchungsausschuss erwartet Merkel vor Weihnachten

Seit fast zwei Jahren wird im Bundestag der 20-jährige Afghanistan-Einsatz aufgearbeitet. Die Enquete-Kommission und der Untersuchungsausschuss kamen insgesamt zu mehr als hundert Sitzungen zusammen. Die Ergebnisse sind ernüchternd. Zum Abschluss wird Merkel als Zeugin erwartet.In Afghanistan hat gerade das neue Schuljahr begonnen - doch für ältere Mädchen bleiben die Schulpforten das bereits dritte Jahr in Folge verschlossen.

Nach 68 Sitzungsrunden mit stundenlangen Befragungen nähert sich die Aufarbeitung dem Endspurt. Im Laufe des Donnerstags soll nach Angaben des SPD-Politikers der Fahrplan in nicht-öffentlicher Sitzung abgestimmt werden. Gehört werden voraussichtlich alle damals politisch Verantwortlichen: Neben Merkel waren das unter anderem Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer , Innenminister Horst Seehofer , Außenminister Heiko Maas und Entwicklungsminister Gerd Müller .

In der Enquete-Kommission zu den Lehren aus Afghanistan wirkt als Sachverständige Ellinor Zeino mit, die das Regionalprogramm Südwestasien der Konrad-Adenauer-Stiftung leitet. Im Gespräch mit unserer Redaktion ist ihr nüchternes Fazit: „Wir haben in allen Bereichen deutlich versagt: Afghanistan war bis zuletzt eines der unsichersten Länder weltweit.

Mitte Februar wurde der 335-seitige Zwischenbericht der Kommission vorgelegt. Darin wurde als „Ursünde“ des Einsatzes die Entscheidung bezeichnet, die Taliban militärisch zu bekämpfen, statt sie einzubinden. Heute sei die generelle Sicherheitslage am Hindukusch zwar deutlich besser, weil der Krieg vorbei sei, sagt Zeino.

In dem 2025 geplanten Endbericht der Enquete-Kommission sollen Empfehlungen für künftige Einsätze stehen.

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