AfD wird zum Prüffall - Partei will sich juristisch wehren

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AfD wird zum Prüffall - Partei will sich juristisch wehren AfD Verfassungsschutz

 

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Endlich!

Der Rest der Parteien müsste vom Verfassungsschutz mal überprüft werden. Was hier betrieben wird, hat schon lange nichts mehr mit Demokratie zu tun. Meiner Meinung nach müsste man Fr. Merkel wegen Volksverat und Mord verklagen. Wo ist da unser Bundesverfassungsgericht?

oliverreporter Das darf nicht sein

Heute sollten wir alle wachsam sein und die Regierung prüfen. Ihr Auftrag 'Al' Reusch

Die Angst der Blockflöten wird scheinbar jeden Tag größer. Ihr seid so erbärmliche Propagandisten

Der Verfassungsschutz müßte selbst zum Prüffall werden.

Hoffentlich wird deren lügen entlich mal offen gelegt weil dann sind sie ruckzuck ausen Bundestag und aus dem lantagen

Die AfD gehört nicht zu Deutschland!

Wieso sind hier so viele rechte Trolle? Ich dachte, ihr wollt keine 'Mainstream-Medien'... Verwirrte Menschen!!

Ihr könnt es auch in einem Satz sagen. Den Mustopfparteien geht der Arsch auf Grundeis. Da ist so eine alberne Drohkulisse natürlich im Superwahljahr nützlich. Am Ende geht es aus wie das Hornberger Schießen.

Wer bei der Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) seit 2014 beobachtet und NICHTS findet, der wird bei der AfD erst recht nichts finden! Der ganze Prüfffall ist eine Beruhigungspille für die Öffentlichkeit und ein Abgrenzungsversuch vom neuen Präsident Haldenwang zum Vorgänger!🥴

Wer seinen politischen Gegner nicht mit Argumenten stellen kann auf Grund völliger Unfähigkeit. Dem bleiben eben nur Gestapomethoden. Von der Antifa und andere linksextremen ständig gewalttätig angegangen. Aber selbst ein Fall für den VS. Ihr seid nicht sauber.

Erinnert an Methoden der SA.

Anders ausgedrückt... Es gibt keinerlei Informationen, dass sie AfD verfassungsfeindlich ist aber man erhofft sich in öffentlichen Quellen Indizien und Beweise zu finden. Wow inhaltsloser kann eine Nachricht kaum sein

Thomas Haldenwang (* 21. Mai 1960 in Wuppertal) ist ein deutscher Jurist, Politischer Beamter (CDU) und seit dem 15. November 2018 Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz.[1]

Immer noch weiss man nicht, was es da noch zu beobachten und zu prüfen gibt. Die AfD gehört verboten. Nazis in der Politik waren noch nie eine gute Idee. NiewiederFaschismus NoAfd NazisRaus

Geht es wirklich um den Schutz unserer Verfassung oder im Wahlkampf

So wurde aus dem Prüffall Verfassungsschutz der Prüffall AFD

Es bedeutet in erster Linie, dass sich nix ändert. Der Merkel-Lakai Haldenwang hat den VS lediglich für eine Wahlkampfveranstaltung im Sinne des Kanzleramtes missbraucht.

Wo sind bald Wahlen? Und wie gut sind die Chancen der AfD in Ostdeutschland? Nun wissen wir, warum dieser Schritt kommt, denn den Altparteien geht der Arsch auf Grundeis! Ihr meint, ihr könnt diese Bewegung stoppen? Dann müsst ihr Europa stoppen! Europa wählt konservativ. Basta

Wenn Exekutive, Medien und etablierte Parteien, mit totalitärem Charakter, eine Oppositionspartei bekämpfen, dann stimmt irgendetwas nicht in diesem Land.

Reusch ist im PKGR, prüft den VS

Jetzt bekommen die sogenannten Volksparteien das was sie schon seit langen wollen Statt die AFD sollte der Verfassungsschutz mal die Linke und die Grünen prüfen wie die zwei Parteien zur ANTIFA und anderen Linksradikalen stehen

Fick afd

Der Staatsschutz wird nach der politischen Säuberung nun endgültig zum Regierungsschutz ... widerliche Entwicklung in Deutschland - der Verfassungsschutz ist durch das Merkel-Regime zur Staatssicherheit bzw. Geheimen Staatspolizei geworden

WDR Nun was passiert wenn V Leute dabei ist bei AFD, gar nix, Deutschland war mal einmal Deutschland, zurück in die Vergangenheit 1933, da bin ich gespanntwer in die Hose scheißt.

14% Wähler sind jetzt Nazis! 🤦‍♂️Da muss jeder mit Verstand wach werden!

Worum geht es! Wahlen in 2019! Massen wurde geschreddert umLinientreue im VS zu installieren. DasBVGist ebenf.auf Linie! Die Parteien in der Wohlfühllounch u.ihre Seilschaften im Rundfunk, Gewerkschaften und Wirtschaft wollen sicherlich nicht ihre Ebene abgeben. Volksverblödung

Alles nur das ablenken davon wie sehr CDU, SPD, Grüne & FDP all die Jahre versagt haben. Das 3. Klassen System ist etabliert und die unteren sollen den oberen den Arsch abwischen, wie immer. Das Versagen wird jeden Tag deutlicher!

Würde mir die Tagesschau mal die deutsche Verfassung zeigen die vom deutschen Volk abgestimmt und gewählt wurde 😁😂😂

Die halbe NPD hat für den Verfassungsschutz gearbeitet und als die NSU diese türkischen Geschäftsmänner ermordet hat , war immer ein Verfassungsschutz Mann immer in der Nähe und nach dem NSU auffliegen hat der Verfassungsschutz alle Akten vernichtet 😁😁😁

Stimmt es, dass die LINKE schon seit Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet wird?

Hexenjagd auf AfD.....jetzt erst recht AfD

Einsatz von V-Leuten möglich.... Ich hoffe nicht so, wie beim NSU ... 😑

Darum hat man Maaßen ausgetauscht. Schmierentheater.

Ändert nichts an der Wählerunzufriedenheit gegenüber der Groko und dem Neoliberalismus im Lande. Merkels 'wir schaffen das' hat nur für Unruhe gesorgt.

Es ist unglaublich welche Wege beschritten werden um eine demokratische Partei, die sich von den anderen Parteien nicht unterjochen lässt (wie die Piraten seinerzeit) mundtot zu machen. Schlimm daran: 'Die meisten 🇩🇪 Deutschen Bürger'glauben es auch noch. . Manipulation

Gibt keinerlei Anlasspunkte, reine Zombie-Lügen

Die meisten Deutsche haben es verdient, eines Tages dumm zu schauen wenn das Land vor die Hunde gegangen ist. Diese Überheblichkeit ist zum Weglaufen. Diese vielen Guten hier.

Der Umgang der Altparteien mit der AfD erscheinen wie die neuen Hexenjagden. Wer nicht abschwört, bekommt es mit den Methoden der heiligen Inquisition zu tun.

Zustände wie in Nordkorea 🇰🇵 und das schlimme ist das viele noch nicht mal sehen was hier überhaupt passiert. Die AfD zeigt uns 🇩🇪 nur den Spiegel vor mehr nicht, und dafür wird sie natürlich gehasst. Warum denkt ihr das soviele Menschen AfD wählen ? Alles Nazis? Bestimmt nicht !

Gerade den Artikel gibt es nicht in leichter Sprache? An die AfD-Wähler denkt wieder keiner. Mitdenken Tagesschau!

Ich freue mich schon wenn die Situation so eskaliert bis auch die letzte Buntbürgerin um Hilfe jammert aber das Internationalsozialistische Merkel-Regime jegliche Kritik in DDR Manier im Keim erstickt, wenn euch die Kacke bis Oberlippe Unterkante steht🤣 Gute Reise 🤣nomercy

Es bedeutet gar nichts, Und V Männer sind schnell entdeckt und nach Hause geschickt.

Der hier zu lesende geballte Volkszorn gegen die Spalter unserer bunten Gesellschaft zeigt es deutlich: Die Übernahme der imperialistischen BRD durch die DDR vor nunmehr fast 30 Jahren kam genau zur richtigen Zeit. Eine Generation neuer, entschlossenerTschekisten bestätigt das.

Wenn das, kurz gesagt, mit der Beobachtung der AfD nichts werden sollte (ergo ohne nachhaltige Konsequenzen), würde dadurch im Besonderen der rechte Flügel der Partei sehr gestärkt werden. Wollte ich nur mal gesagt haben... Mit der Bitte um Kenntnisnahme! BfV_Bund BMI_Bund

Der Bürger weiß, wie er ihre neutralen Meldungen zu bewerten hat.

Hoffentlich verstreicht nicht mehr all zu viel Zeit bis die Partei beobachtet und verboten wird. Der gesamtgesellschaftliche Schaden ist jetzt schon immens. Die Verrohung der Gesellschaft und die zunehmenden immer extremeren Gewaltdelikte haben bereits ein kritisches Maß erreicht

Die AfD ist gekommen um zu bleiben. Verfassungsschutz Prüffall

PR für die AFD?

Was man dazu sagen muss: NazisRaus! Danke für Ihre Aufmerksamkeit ...

Na klar wenn man den Gegner nicht mit Argumenten fassen kann dann so. Willkommen im 4. Reich.

Herzlichen Willkommen in diktatorisches kommunistisch— faschistische Land . Kim_Jong-un, Assad , Putin freuen sich , dass Deutschland das gleiche Politikkurs angenommen hat.

Sie hetzen die Bevölkerung gezielt nach dem Modell der Gleichschaltung gegen alles anders denkende auf. Nun wissen wir aber, warum Georg Maaßen gehen mußte. Eben aus diesem Grund. Sie sind Adolf Hitler Spiegel verkehrt und sind sich Ihrer Sache sehr sicher, genauso wie Macron.

Wow, die Trollbotnetzwerke laufen wieder heiß 😂.

Unsere Volkspädagogen beim Staatsfunk, erklären mal eben kurz dem unmündigen, unwissenden und völlig überforderten Bürger die Situation. 😂😂😂

AfD? Verdächtig gut!😎🕵️‍♂️

Es stehen Wahlen an deshalb das ganzen Theater

Kann man nicht ernst nehmen!

Warum werden Grüne nicht zum Prüffall ? Beispiele zum Thema Volkshass gibt es schliesslich mehr als genug ...

WDR Ossis rasten aus in 3-2-1

Hat es der SED geschadet? Ich mein natürlich dieLinke. In Thüringen hat sich sogar die spdde mit denen prostituiert.

WDR Das wird eine Farce, vorsichtig möchte ich an die Sache mit dem VS und dem NSU erinnern. Wenn es nur Journalisten in der BRD gäbe 🤔

WDR Die Wahrheit ist das die Afd als drittgrößte Partei den anderen ihre Plätze streitig machen könnte. Und da die Führung ja aus der DDR kommt und dort gelernt hat mit politischen Gegnern so umzugehen.... Demokratie ala Merkel halt! Mutti hat 4echt,der Rest sind Nazis!

Anlass:- - Wahl in 3 Bundesländern in 2019 -Von AM kürzlich eingesetzter neuer linientreuer Verfassungschef

der verfassungsschutz sollte eindeutig sich selbst beobachten.

Die letzten Zuckungen des Günstlingssystems Merkel. Und die ARD wieder ganz in erster Reihe.

Aktuelle Kamera-, bzw. DDR 2.0, here we come...

ABARTIG!

Ach Tagesschau.... 🙄🙄🙄🙄🙄 🤮

AfD ist das die Alternative für Deppen?

... die Diktatur nimmt ihren Lauf und die Klatscher wären genauso stramm 1933 mit marschiert... denn sie kenne nichts außer Staatspropaganda

Rechtspopulisten/Extremisten prüfen 》 beobachten 》 verbieten

Zufälle gibt das,da wird Maaßen weggemobbt ,obwohl man eigentlich seine Aussagen hinsichtlich Bürgertäuschung durch die Regierung prüfen lassen müsste! Zack ein CDU Mann am Ruder-sofort wird der politische Gegner diffamiert! Wer das nicht kapiert, kapiert auch die 40'er nicht!

Erst nachdem der rechtmäßige Verfassungsschutzpräsident nach einer präzedenzlosen Schmierenkomödie aus dem Amt entfernt worden war. Hasedubleibsthier

Die Afd ist die Nachfolgepartei der NSDAP. Sie wird unsere demokratischen Strukturen solange (aus)nutzen bis sie an der Macht ist. Prüffall

Wurde Maaßen mittlerweile erfolgreich als V-Mann eingeschleust?

Sind wohl schon genug V-Leute vorhanden in der AfD...

noch mehr Anlass die AfD zuwählen. denn Hetzer Parteien zum trotze.

Hier scheinen nur von Staatssendern manipulierte Vollidioten zu tweeten.Geht mal auf andere Meinungsplattformen.Dort wird mit Beweisen in Wort und Bild gearbeitet,nicht wie hier.Hier werden Fakten einfach verschwiegen. Diese Schmierfinken werden dafür bezahlt euch zu belügen.

Einsatz von V-Leuten klingt gut👍 Für eine noch stärkere AfD🍺

Un wenn die nichts finden ? Muss beim Verfassungsschutz dann wieder Personal ausgetauscht werden?!

Lächerliches Manöver der Altparteien, durchschaut der dümmste, meine Stimme bekommt die AfD.

Endlich ein Anfang

Schwachsinn. Diese Gruppen gehören nicht überprüft sondern verboten und zwar pronto.

Ihr sollt doch keinen Wahlkampf machen 😐

Der neue BfV-Präsident - der seine Position bekam weil die SPD seinen Ex-Chef u. CDU-Parteifreund aus dem Amt entfernte was der CDU-Kanzlerin u. dem oft meinungswechselndem CSU-Innenminister paßte - bewegt sich auf jetzt auf sehr dünnem Eis. Wann beobachtet er die Antifa?

es war halt nie ein Fall für den VS wenn Gelder linker Parteien zu eindeutig gewalttätigen Gruppen gingen oder sich Politiker mit Gruppen treffen die vom VS beobachtet wurden.

Wo kann man sich bewerben? 😎 V-Frau

Gut erklärt. Und ich bin schon gespannt auf die Ergebnisse der Prüfung.

So lächerlich!

Den Altparteien geht der arsch auf Grundeis. Die versuchen jetzt aber auch alles, die AFD schlecht zu machen. Aber das schaffen die nicht. .

Schluss mit dem Irrsinn! Die rechtsextreme AfD gehört verboten! Sie ist der braune Bodensatz dieser Gesellschaft. Sie spaltet diese nach Ethnie, Herkunft u. Religion. Das braucht niemand. Verbotsverfahren und raus aus den Parlamenten! Das braunblaue Gift muss Geschichte werden.

Die große Angst der Eliten in Politik und Medien vor dem Volk und der Wahrheit zerstört die Demokratie und die Einheit. Jetzt erst recht AfD.

... wer sich im Kampf gegen Faschisten auf den Verfassungsschutz verlässt hat wohl die letzten 30 Jahre keine Zeitung gelesen .... FCKAfD

Was gibt es da noch zu prüfen ? Wenn man ALLES was von AfD in der Vergangenheit raus gekommen ist betrachtet, dann sieht man es eindeutig. Ohne alles zu erwähnen, allein Chemnitz sagt genug, bis zum Entsorgen, Vogelschieß, Merkel ist Volksverräterin, Hetze, Lüge...

Endlich wird mal was gegen die AfD unternommen .👍👍👍

Ihr habt eine gute Arbeit geleistet. Danke dafür!

Die AfD muss verboten werden!

Drum prüfe, wer sich mit Nazis nicht verbündet.

Was ist das für ein Staat, der einem die Wahl der Worte vorschreiben will? Wieviel Angst muss man haben wenn man am liebsten in die Köpfe der Bürger schauen will bzw. in die ihrer Vertreter!

OkayB7 Und am besten keine V-Männer einsetzen, stattdessen normale Bürger, die haben mehr drauf.

Viel zu spät aber immerhin

Fast schon witzig was hier wieder für Verschwörungstheorien in den Tweets stehen. Und das unter einer einfachen Darstellung was der Verfassungsschutz jetzt macht. Danke für den Erklärbär

Die Grafik ist der Hammer. Aber 1/6 des deutschen Volkes nimmt das nicht mehr ernst. Und es werden mehr.

Und da sie unfähig sind, mal ihre dumme Klappen zu halten, reiten sie sich auch weiterhin immer weiter in die 💩. Ein Skorpion kann halt das Stechen nicht lassen - selbst wenn es um seine Existenz geht. Und die AfD ist genauso dumm, inkompetent und gefährlich wie ein Skorpion.

Schmeißt den asozialen der Afd endlich aus allem raus ....

Das wird bestimmt ein 'Schuss ins eigene Knie'

Man lädt die linksradikalen 'Bullenverprügler' ins Schloss des Bundespräsidenten und wittert hinter jeden rechten Gruppierung gleich den neuen faschistischen Umsturz, während ein Grossteil des Landes auch durch linksextreme Gewalt terrorisiert wird.

Da können ja endlich wieder V-Männer aktiviert werden. 😄

Stasi Merkel mit der Lupe!

SAntifant Gensing erklärt .... Tatsächlicher Grund: Blockflöten haben Buxe voll wg Ostwahlen Relotiuspresse

Ein erster massiver Schritt in Richtung DDR 2.0 ! Zweifelsohne auch ein Verdienst der öffentlichen 'Lügenpresse' ! Dabei war es doch das ZDF das mit einer linksextremen Punkband paktiert die vom Verfassungsschutz beobachtet wurde.

Alles Schnee von Gestern!

Panik. Für die Partei bedeutet das Panik. AfD Prüffall Verfassungsschutz

Für den Staat ist es wichtig seine gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzten. Totfeind der Lüge ist die Wahrheit und daher ist die Wahrheit der Totfeind des Staates.

Wir zahlen Steuern für Behörden, die prüfen ob etwas geprüft werden soll. Entweder beginnt man eine Beobachtung ganz oder man lässt es. Alles andere wirkt auf den Beobachter der Beobachter wie psychische Wählerbeeinflussung.🤔

Gut, dass die tagesschau sich hier auch wieder durch Ausmass und Deutlichkeit zu diesem Thema klar ideologisch positioniert. Man könnte fast meinen, hier arbeiteten Staat, Regierung und Staatsfunk in einer direkten Allianz zusammen!

Größte Oppositionspartei wird nach Absetzung des Präsidenten für Verfassungsschutz und einsetzen einer Regierungsmarionette ausspioniert! Würde so etwas in Russland passieren würde man von Diktatur sprechen! Merkelregime IMErika DDR2 MerkelkenntkeineDemokratie

Ich hege nicht den geringsten zweifel daran, daß hier der berg kreißt und nicht mal eine maus gebärt.

Gar nichts außer politischer Benachteiligung durch Medienpropaganda.

Die Guten, die Bösen - Gelbwesten (dt. Untertitel)

Wie man die Opposition unter dem Deckmantel der Demokratie aus dem Weg räumt. Das 2019 ein Wahljahr ist, Maaßen rausgeschmissen und mit etwas regierungskonformen ersetzt wurde, ist natürlich reiner Zufall. Maaßen Demokratie Verfassungsschutz Prüffall

Sehn wir mal, was dabei rauskommt

Hehe Die Leute werden Ihre persönliche Meinung dadurch nicht ändern. Alles kommt und geht.

Vorher wurde also geprüft, ob man prüfen darf inwieweit die Partei verfassungsfeindlich sein könnte? Lustiger Vorgang.

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