AfD-NRW gegen Matthias Helferich: Die Hintergründe über den geplanten Rauswurf

Die NRW-AfD will den Dortmunder Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich aus der Partei werfen. Es ist nicht der erste Versuch, der juristisch langwierig werden könnte. Was dahinter steckt – und wie er selbst dazu steht.

Dass seine Partei ihn loswerden will, hat Matthias Helferich nicht überrascht. Mit einem anderen Zeitpunkt habe er allerdings schon gerechnet, sagt der AfD-Politiker am Montag am Telefon – keine 24 Stunden, nachdem er in der Landesvorstandssitzung über sein eigenes Parteiausschlussverfahren abstimmen musste. Neun von zwölf Stimmen gab es dafür, zwei dagegen. Ein Mitglied fehlte in dem Gremium, in das der 35-Jährige erst im Februar hineingewählt worden war.

Als Helferich Ende Februar in seinem dunkelblauen Hoodie mit dem Logo der Jungen Alternative auf der Bühne steht, wirkt die Delegiertenmenge gespalten. Allein sein enges Verhältnis zur JA, die der Landesverfassungsschutz inzwischen als gesichert rechtsextrem einstuft und die keine Gelder mehr vom Landesverband erhält, ist vielen ein Dorn im Auge.

Private Jahre alte Chatnachrichten waren damals bekanntgeworden, in denen er den Nationalsozialisten und Wannseekonferenzteilnehmer Roland Freisler als Vorbild bezeichnete, sich selbst als „demokratischen Freisler“ und „freundliches Gesicht des NS“. Helferich bestritt die Äußerungen nie, erklärte sie aber als Provokation und Persiflage. Für einen Parteirauswurf reichte es damals nicht, und auch diesmal steht zunächst ein langwieriges juristisches Prozedere an.

Ein zusammenfassender Schriftsatz soll dem Dortmunder in diesen Tagen zugestellt werden, dann beginnt eine 14-tägige Widerspruchsfrist. Das parteiinterne, neunköpfige Schiedsgericht der NRW-AfD muss sich mit dem Fall befassen. Ob der juristisch eindeutig ist, bleibt fraglich. Helferich kündigt bereits ab, notfalls vor ordentliche Gerichte zu ziehen, um seinen Ausschluss zu verhindern.

Helferich Julia Matthias

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