für unzulässig erklärt. Damit kann Kalbitz seine Rechte als Parteimitglied und als Mitglied des Bundesvorstands bis zur Entscheidung des Bundesschiedsgerichts der AfD wieder ausüben. Es ging in dem Rechtsstreit um die Frage, ob Kalbitz bei seiner Aufnahme in die Partei Mitgliedschaften zu extremistischen Organisationen angegeben hat.
In diesem Fall hätte es eine Einzelfallentscheidung des Bundesvorstands geben müssen."Aber es gab keine Einzelfallentscheidung zu Herrn Kalbitz, weil er seine Mitgliedschaften nicht angegeben hat", betonte Steinhöfel. Daher habe der Bundesvorstand die Parteimitgliedschaft für nichtig erklärt,"wegen arglistiger Täuschung und Verschweigens der Mitgliedschaft in extremistischen Organisationen, bei den Republikanern und der HdJ".
Himmler 🤢🤮
Wenn man jemanden feuert mit einer Behauptung, die man gar nicht belegen kann, sind das wohl etwas mehr als formale Gründe. Die Presse hatte die Geschichte über Kalbitz' Vergangenheit ja groß gespielt. Wie sieht's denn da mit der Beweislage aus? Auch so dünn?
Eine Partei freut sich, dass ein Nazi drin bleiben darf. sogehtAfD
Passiert doch bei anderen Parteien genauso.Siehe Sarrazzin!
Passt doch! Wo soll denn ein Rechtsextremist heute auch seine politische Heimat finden, wenn nicht in einer rechtsextremen Partei? staatszersetzerafd
Selbst für einen Rausschmiss zu blöd
Unfassbar, dass der Faschist zurückkehren darf, aber eigentlich ist es egal. Sind ja alles Faschos.
wie komme ich bloß auf H. Himmler...
Die 'Partei' muß weg!
Ein Neonazi in einer Neonazi Partei. Passt doch.
Der Faschist ist ja auch formal richtig in einer faschistischen Partei. noafd
Also ist die AFD Nazipartei genug um ihn behalten zu dürfen?
Eigentlich wollte Kalbitz zu den Grünen, die haben Ihn wegen seiner braunen Unterhosen nicht genommen, schade eigentlich, dass hätte uns viel erspart.
Deutschland 2020: Ein Nazi darf weiterhin in seiner Nazipartei bleiben
Spielt auch keine Rolle. Die gesamte AfD muss weg
...dass die Gerichte des demokratischen Staates immer noch diesen Faschisten helfen müssen,das hat in der Weimarer Republik schon einmal in den Untergang geführt
Urteil? Doch eher Beschluss.
Ist nicht so schlimm
Schlimm ist auch, dass die AfD bleiben darf.
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