Die Klimaprotestgruppe Letzte Generation will ins EU-Parlament – am 9. Juni ist die Europawahl. Nun hat die Organisation nach eigenen Angaben eine Hürde für die Kandidatur genommen. In den vergangenen vier Wochen seien 8800 Unterschriften von Unterstützerinnen und Unterstützern gesammelt und beglaubigt worden, teilten die Aktivistinnen und Aktivisten mit. Das seien doppelt so viele wie nötig.
Am Freitag sollen die Unterschriften der Bundeswahlleiterin übergeben werden. Der Bundeswahlausschuss werde dann überprüfen, ob die Gruppe zur Wahl zugelassen wird.Die Hürde für ein Mandat im Europaparlament ist vergleichsweise niedrig: Bei der Wahl im Juni gilt in Deutschland keine Sperrklausel. Nach eigenen Angaben rechnet die Letzte Generation damit, mit etwa 250.000 Stimmen einen Sitz erobern zu können. Sie hatte die Kandidatur Anfang Februar angekündigt.
Bekannt wurde die Gruppe mit Straßenblockaden, bei denen sich Aktivisten auf die Fahrbahn klebten. Sie fordert radikale Klimaschutzmaßnahmen. Im Januar teilte die Organisation dann aber mit, dass man. Zwei Jahre lang sei man der Bote der schlechten Nachrichten in der Gesellschaft gewesen, hieß es damals in einer Mitteilung.
Nach eigenen Angaben werde man nicht als Partei, sondern als »sonstige politische Vereinigung« antreten, weil das weniger voraussetzungsreich sei. Ein ausführliches Programm gab es nicht, nur einige Kernforderungen, das Ganze gelte auch intern als Experiment. Die Sprecherin der Gruppe, Lina Johnsen, und ihr Kollege Theodor Schnarr sollen oben auf der Wahlliste stehen.
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