Hunderte Menschen demonstrierten in Leipzig gegen die geplante Abschiebung von Mohammad K Foto: Sebastian Willnow/dpa
Wie die taz berichtete, sollte Mohammad K. eigentlich vergangene Woche Dienstag nach Jordanien abgeschoben werden. Die Abschiebung eskalierte, K. verletzte sich selbst schwer und wurde in das Uniklinikum Leipzig eingeliefert. Am Montagnachmittag hat die Polizei ihn aus dem Krankenhaus in die Dresdner Abschiebehaftanstalt gebracht.
Die Kommission besteht aus neun Mitgliedern. Stellt sie mit der Mehrheit von zwei Dritteln fest, dass die betroffene Person nicht abgeschoben werden sollte – etwa weil sie schon lange in Deutschland lebt und gut integriert ist –, bittet der Vorsitzende der Kommission den sächsischen Innenminister darum, eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen. Der Innenminister kann sowohl zustimmen als auch ablehnen.
Mitglieder der Härtefallkommission sind der sächsische Ausländerbeauftragte Geert Mackenroth sowie je ein:e Vertreter:in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens, des Bistum Dresden-Meißen, des sächsischen Flüchtlingsrates, der Liga der Freien Wohlfahrtsverbände in Sachsen, des sächsischen Innenministeriums, des sächsischen Sozialministeriums, des sächsischen Städte- und Gemeindetages und des sächsischen...
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