Bisher gilt:
Wenn sie nicht abgeschoben werden können, weil sie ihren Pass verloren haben, bekommen sie eine Duldung. Sie dürfen bleiben, aber nicht arbeiten. Künftig sollen sie doch arbeiten dürfen, wenn sie glaubhaft machen, dass sie sich um einen neuen Pass bemühen. Dokumente müssen sie nicht vorlegen, „lediglich glaubhaft machen“, dass sie sich bemühen.
Wie geht das? BILD fragte nach. Ein Sprecher des Senators: „… z. B. durch eidesstattliche Versicherungen“. Aber eine eidesstattliche Versicherung ist nur glaubhaft mit eindeutiger Identität also mit Pass …Dieses Problem hat auch Geisel erkannt und schwört: „An der eindeutigen Identitätsklärung der Menschen werde ich mit Blick auf unsere Sicherheit selbstverständlich weiter festhalten. Wir wollen wissen, wer vor uns steht.
In Berlin leben 11 346 „Ausreisepflichtige“ mit Duldung, 5257 haben Arbeitsverbot. Der Innensenator möchte ihnen eine neue Duldung mit Arbeitserlaubnis geben. Ziel: „Verfestigung ihres Aufenthalts“.
Dann können wir auch gleich Schwarzarbeit Legalisieren.
Ist doch ok !! Es wird sowieso nicht konsequent abgeschoben !!! Außerdem wird doch der Staat nicht mehr ernst genommen, wie auch bei solchen Entscheidungen!!
Wo denn? Haben bald genug Arbeitslose.
Aus Berlin hört und liest man nur so einen Schrott. In der Stadt scheint irgendwer seine Drogen ins Trinkwasser zu kippen, anders kann ich mir das nicht erklären. 🤷♂️
Die Spezialdemokraten mal wieder.🤮🤮🤮🤮🤮
Legalisierung der Schwarzarbeit?
Einfach mal wirken lassen
Was die Abgelehnten alles bekommen hier,sogar Arbeit.Eigentlich heisst abgelehnt,ab nach Hause...Eigentlich
Verbrecher
Berlin, die Hochburg der Asozialen. Vielleicht werden ja noch paar LKW Fahrer gesucht
Der ist krank, wie alle aus SPD, ihm ist nicht zu helfen.
Was soll das?
Das animiert andere ihren Pass weg zu werfen! 😡
Wieder eine linke Nummer um auf Umwegen die Duldung durchzuwinken, statt abzuschieben
Finde ich in Ausnahmefällen gut, solange man die Kriminalität im Auge behält. Man muss den Menschen einfach Perspektive bieten.
Armes Deutschland
Wer kann diese Regierung noch ernst nehmen? Nur noch deutsche zugelallerte Bürger, die in „Merkels-Wohlfühl-Matrix“ ihr tristes Dasein fristen.Duldung statt Abschiebung.Aussitzen statt Handeln.Trist sein statt Farbe bekennen.Laufen lassen statt sich der Realität stellen
Keiner hat seinen Pass verloren.🙄
Traumtänzer
Und bald dürfen alle, die sich hier aufhalten, auch wählen.
Ist die Politik in Deutschland denn nun total verblödet?
SchmiddieMaik Hatten die Dealer im Görlitzer Park etwa vorher ne Stand-Lizenz beantragen müssen?
Die sollten lieber mal das Land verlassen. Statt zu arbeiten.
Wir können uns blos glücklich schätzen, dass diese elende SPD bald weg ist. Ein Segen.
Berlin r2g behrendt müller pop lederer Wennr2gmitBerlinfertigist Linksfaschismus failedcity shithole WeltstadtmitHartz BER BerlinerKommune Clan RuinenschaffenohneWaffen
Nie wieder SPD!
Die totale Verblödung hat der Linksextremist schon hinter sich. Jetzt hat das Stadium zum Hirntod eingesetzt.
laetacara Die sollen den Flughafen fertig bauen.
Man sollte sie anzeigen wegen illegaler Beschäftigung von illegal sich aufhaltenden Menschen in Deutschland das ist anstiftung zur Schwarzarbeit.
Abschieben!
Ich hoffe Großinvestor Musk tritt diesen Sozis im Roten Rathaus bald richtig in den Arsch.
Wird höchste Zeit, dass die Geberländer Bayern, BadenWürttemberg, Hessen und Hamburg dem mit Abstand größten Nehmerland Berlin beim Länderfinanzausgleich den Geldhahn zudrehen.
Besonders Schwarzarbeiter wie beim Bau des Bundestages ?!
Hurra - wir sind Europas Bananenrepublik !! Alle Clans Europas auf nach Berlin , Scheinbeschäftigung und abkassieren !!
Viva la Revolution ✊🏼
Berliner Innensenator... Da muss ich nicht weiterlesen, da kommt nur Bullshit. Wie immer...
rollinchen12 Was darf Satire?
So ist die 10% Partei nicht Wählbar.
MoNi_24680 Das wird OlafScholz aber freuen, begünstig es doch Schwarzarbeit!
In Berlin entsteht ein neuer Staat mit eigenen Gesetzen; oder auch ohne Gesetze?
Ich sage nur SPD...immer noch einen draufsetzen. Sie wollen mit aller Macht die 5% schaffen
Schwarzarbeit verboten ,arbeiten ohne Pass erlaubt . Diese Regierung ist Absurd
Ich habe meinen Pass auch verloren - bringt mir bei meinem Arbeitgeber gar nix nur 90€ für nen neuen- habe ich gespart war ja Black Friday
Es wird immer schlimmer - können wir Berlin wieder einmauern? Dann haben wir das Berlinproblem unter Kontrolle 🤣
Dann auf auf, alle nach Berlin!
Rücktritt, sofort. Ohne Pass ist illegal. Das sollte eigentlich so ein Arschloch von Innensenator wissen.
...schaff mir jetzt dann auch noch ein paar an! Nicht zu fassen!!😡😡😡😡
Spasti.
Unglaublich!
Berlin ist gefallen
Traumtänzern die irgendwo in Afrika herum? Für und sind sie nicht mehr da.
Na wenn es weiter nix ist: Ich, Ole Siegmund Sörenson (Name von mir geändert), schwöre an Eides statt, dass ich einen Kredit von der Deutschen Bundesbank, über 10 Millionen Euro, garantiert zurück zahle. Wenn sich dann bitte jemand zwecks Überweisung bei mir melden würde. Danke
Mit was für Politiker sind wir in Deutschland blos gesegnet. Da fällt einem wahrlich nichts mehr ein, außer die Kosten für den abgelehnten Asylbewerber müsste der Innensenator aus eigener Tasche bezahlen.
Den Pass „verloren“ haben, der war gut 😂😂😂😂
Hier wird jegliches Recht ausgehebelt
So gibt man Stück für Stück die Souveränität eine Stastes auf.
👍
Berlin ist das verkackteste was es gibt azf der Welt.Wo gibt es Menschen die diesen Wahnsinn stoppen? Wer in DE ohne Pass ist macht sich strafbar gilt nicht für Berlin. Schäme mich für diese Land.
Geht's dem noch gut.
Ohne Pass arbeiten? Dann aber auch als Meister und ohne Meisterprüfung! Was haben die in Berlin für Politiker?🤔
Grüne rot linke Asyllobbyisten eine Schande. Medien mit refugee welcome Parolen und propaganda u.a. Von Bild haben dazu geführt, dass Politiker komplett durch drehen 😠‼️
Gesetze spielen keine Rolle mehr?
Endlich. Ein Schritt in die ruchtige Richtung. Integration heisst, arbeiten, Steuern und Abgaben zahlen und zuletzt für sein eigenen Unterhalt aufkommen.
Und wieder ein SPD Mann!
🤪🤪🤪
Wusste nicht, dass man für das Ausüben von 'Straftaten' einen Pass oder Arbeitserlaubnis benötigt.
Abgelehnte Asylbewerbern sollen abgeschoben werden...
Ich bin dafür daß Berlin der Status Hauptstadt entzogen wird. Es ist nur noch zum Schämen was da abläuft: Dauerschande BER, Clankriminalität + no-go-areas + Drogenhandel + generell Kriminalität gar nicht im Griff, Rechtstaat immer weiter ausgehöhlt, Finanzen katastrophal
Wer abgelehnt wurde und erst seinen Pass suchen muss, kann doch solange ins Arbeitslager. Dort darf er auch arbeiten und verdient noch Geld für die Rückreise. Ausserdem kommt er nicht auf dumme Gedanken wie z.B. mit Messer hantieren bis jemand evtl. verletzt wird.
Wenn Sie arbeiten integrieren Sie sich doch viel besser und schneller
Wo kommen wir hin, wenn das brechen von Regeln und Gesetzen salonfähig wird. Wer keinen Pass hat, der muss mitwirken, dass seine Identität festgestellt werden kann. Der Staat verspielt seinen Respekt.
Wie viele der eingereisten Professoren, wissen wohl was eidesstattlich bedeutet...
Dumm und dümmer in Berlin - gute Nacht Deutschland
Wenn man diese Argumentationen liest, denkt man es wäre Stoff für ein neues Märchenbuch......... Ist der Mann so Weltfremd oder macht er nur so ?! Na ja....SPD
Abgelehnt heißt RAUS und basta.
Die Abschaffung der SPD schreitet zu langsam voran. Bis dahin reißen sie unser Land in den Abgrund.
So langsam muss man befürchten das in Berlin das Trinkwasser verseucht ist . Anders ist das alles nicht mehr zu erklären....
Wir leben in einem Rechtsstaat. Ein abgelehnter Asylbewerber kann gegen den Bescheid noch klagen. Was soll er in der Zwischenzeit machen? Ich finde den Vorschlag gut, bevor es wie bei den „Clans“ wird.
Warum nicht. Leute dürfen auch ohne Pass einreisen und bekommen 16 x HartzIV
Unglaublich. Das passt zu RRG in Berlin! Kann man nur beten, dass es nie eine solche Regierung im Bund gibt.
'In Berlin leben 11 346 „Ausreisepflichtige“ mit Duldung, 5257 haben Arbeitsverbot.' Was wird das wohl kosten? 🙆♂️🤦♂️
Warum gebt Ihr denen nicht gleich allen Deutsche Pässe , das ist es doch worauf alles hinausläuft . Da brauche ich mir nur die Rückführungszahlen ansehen !
Und wieder die lustigen Berliner... (Bitte beachten vor dem Geifer, 'abgelehnte' Asylbewerber)
Hauptsache es gibt Aufstockung, ohne Pass...
A tollhaus
Abgelehnt heißt für mich: AVSCHIEBEKNAST !!! Nichts anderes. Und dann Einreiseverbot mit Biometrischen Daten das bei jeder Passkontrolle solche Typen bemerkt werden. Und der Freak in Berlin benötigt eine Amtsenthebung dringends
ich weiss welche partei ich nicht wählen werde ...
Dann Arbeiten wir ab sofort nur noch schwarz..
Bedenklich, wenn sich ein Innensenator über Recht und Gesetz stellt.
Cool ... Bewerbung als Arzt ist raus ...
Ja nee is klar. Also brauchen wir keine Gesetze mehr ? Heißt das für die Deutschen das wir offiziell Schwarzarbeiten dürfen? Merkt da oben noch jemand die einschläge? Kopfschütteln
Ein Skandal ist das!
bin stark gegen
Dit is Berlin...
Was ist in Berlin bloß los? Das kann man nicht mehr aushalten.
Es wird immer skurriler in der Berliner Utopie. Recht wird gebrochen, wo es nur geht. Ich warte auf den Tag, an dem die ersten Berliner Wohnungseigentümer enteignet werden + aus ihrer selbstbewohnten Wohnung ziehen müssen, um Raum für Asylbewerber zu schaffen....
Wenn der Rechtstaat gegenüber den Bürgern noch glaubwürdig sein will, dann muss er diese Menschen auch unverzüglich abschieben. Wer glaubt schon, dass der Pass verloren ging?
Bananenrepublik BRD, wer stoppt endlich Rotrotgrün? Berlin das Shithole in Europa.
Für was brauchen wir eigentlich noch ein Asyl Prüfverfahren ? Kann doch sowieso jeder rein, egal ob abgelehnt, er kann bleiben, jetzt auch arbeiten. Also alle rein.
„An der eindeutigen Identitätsklärung der Menschen werde ich mit Blick auf unsere Sicherheit selbstverständlich weiter festhalten. Wir wollen wissen, wer vor uns steht.“ Sehr viele haben mit mehren Identitäten einen Asylantrag gestellt. Und nun, Herr Geisel?
Welchen Teil von 'abgelehnt' hat er nicht verstanden?
Genau das ist das Problem. Die Grundlage ist die Rechtsstaatlichkeit. Und wenn führende Politiker in diesen Staat die geltenden Gesetze nicht achten und respektieren, dann ist die Demokratie in Deutschland in Gefahr.
Aber Schwarzarbeit bleibt weiter verboten ⁉️
Vernünftig
Wenn Berlin so weiter macht brauchen wir die Mauer wieder, um den Rest Deutschlands zu schützen
Das wird uns deutschlandweit drohen, wenn die Bande von RRG das Sagen bekommt
😂😂😂
Berlin ist nicht mehr Deutschland ! Deutschland ist nicht mehr BRD
Uhm, ABGELEHNTE Asylbewerber sollten eigentlich gar nicht mehr hier sein?! Just saying.... 😬 Andererseits gut, wenn sie statt vieler Hartzer für sich selbst aufkommen wollen. 🙊🙈
Wieder in Berlin. Und wieder wird das Vertrauen in den Rechtsstaat gestärkt.
Wollen die uns verarschen😡es langt 😡was geht hier ab in 🇩🇪merkt ihr denn nichts mehr😡
Un Glaub Lich
Sie können die abgelehnte Asylbewerber gleich abschieben, was soll das?
Warum? Auf welcher Grundlage? Um eine Basis zu schaffen, dass man die Menschen gar nicht mehr abschieben kann, weil sie integriert sind? Sprich, sie sich an das Leistungssystem hier gewöhnt haben. Ist die Politik wirklich so unfähig, Berliner Alleingänge zu stoppen? Fachkräfte?
artep21 Abgelehnte Asylbewerber sind unverzüglich abzuschieben. Und diesen Innensenator gleich mit. Unfassbar sowas.
De facto 'Schwarzarbeit' legalisiert. Fahren ohne Fahrerlaubnis, kein Ding. Drogenhandel legal... Freispiel für alle globalen Kriminellen. Zwangslprostitution und Kindesmissbrauch, ein Add On. Der Staat ist am Ende.
Spinner.
Und ohne Steuer sowie Sozialabgaben? 🤔
Berlin, was sollten erwarten?! die_grünen die_linke spdde
Machen sie doch längst GörlitzerPark
Arbeit ohne pass ist Schwarzarbeit, das ist jetzt legal? Alles nur wegen Steuergeld? Wie Erbärmlich seid ihr? Tschüss
Berlin 🤮
MerkurStadt berlinerzeitung morgenpost WELT_Politik NZZ HAZ online_MM Allgaeu mindelmedia Geht's noch, wie bescheuert muß man sein, sind Recht und Ordnung für die spdde nur noch eine Farce?!
Afrikanische Start-ups boomen in Berlin und schließen Versorgungslücken bei der Bevölkerung, zB mit dringend benötigten Medikamenten.
carolin07030344 Die einheimischen Arbeitslosen sind den Typ anscheinend egal.Das Lohnniveau wird weiter sinken wenn Asylwerber ohne Pass auch arbeiten dürfen.
Ich glaube so etwas nennt man liberal 😂 am besten alle nach Berlin ,da darf man koksen im Görlitzer Park ,man braucht keinen Pass ,man kann Hartz 4 kassieren wie man lustig ist usw.usw.usw...
Was hat denn der geraucht ? Dann kann man bald auch ohne Asylantrag ein und ausreisen,wie man möchte ! Dann werfe ich meinen Pass auch weg und sage ich bin Flüchtling ,dann rollt der Rubel ...siehe die Clans in Berlin ...
Endlich!
LoL. Kann man soetwas noch ernst nehmen?
Wieviele (eidesstattliche) Identitäten sollen maximal erlaubt werden?
Klar, demnächst brauchen sie auch keinen Asylantrag mehr zu stellen um hier zu bleiben. Einfach sagen ich bin 'Flüchtling' und schon ist alles toppy! Die SPD/Grüne in Berlin hat sie doch nicht mehr alle. In Berlin läuft leider vieles schief.
So macht die Regierung selber alle Gesetze diesbezüglich, incl.Glaubwürdigkeit obsolet...
RotFront
Dürfen oder müssen?
Berlin hat auch fertig ....Shithole Nummer 1.
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