Zürich peitscht Richterwahl im Eiltempo durch

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26 Posten in zwei Wochen. Zürich eilt bei der Vergabe der vakanten Richterstellen. (Abo+)

Das Zürcher Obergericht benötigt für die Amtsperiode 2019 bis 2025 sieben neue Richter, das Verwaltungsgericht sucht drei Mitglieder, das Sozialversicherungsgericht braucht fünf Personen. Und schliesslich werden elf Fachleute gesucht, die als Handelsrichterinnen und -richter zusammen mit Oberrichtern über Rechtsstreitereien entscheiden.

Deren Bewerbungen wurden von der sogenannten Justiznominationskommission der SP begutachtet, in der nur Personen sitzen, die als Anwälte, Richterinnen oder Staatsanwälte mit der Justiz vertraut sind. Am Montag werden sich die Kandidierenden dann in der SP-Fraktion präsentieren müssen. Sie haben ebenfalls nur zwei Wochen Zeit, ihre Auserwählten der Interfraktionellen Konferenz zu melden. In dieser sitzen jeweils zwei Mitglieder jeder Kantonsratsfraktion. Bis zum 17. Juni haben sie Zeit, allenfalls Einsprache gegen die Wahlvorschläge der anderen Fraktionen zu erheben, ehe am 24. Juni der Kantonsrat die neuen Richterinnen und Richter wählt.Der zeitliche Druck stösst auf Kritik.

 

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