Zehn Millionen Unterschriften für Amtsenthebung gegen Trump

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Millionen von Unterschriften für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten.

Die Unterschriften wurden von Aktivisten vor dem Kapitol in Washington übergeben - auf einem Speicherstick und in dutzenden Kartons, die an die demokratische Abgeordnete Rashida Tlaib geliefert wurden.

Vor dem Sitz des Kongresses präsentierten Tlaib, ihr Parteikollege Al Green und Aktivisten verschiedener Organisationen den USB-Stick mit den gesammelten Unterschriften. In «dieser aussergewöhnlich dunklen Zeit in unserem Land ist das für mich ein lichter Moment», sagte Tlaib, die seit Monaten ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten fordert. «Trump muss gehen» stand auf einem Schild am Rednerpult.

Tlaib sitzt seit Januar für die oppositionellen Demokraten im Repräsentantenhaus. Im März startete sie eine Resolution, die den Justizausschuss auffordert, zu prüfen, ob Trump Fehlverhalten vorzuwerfen sei, das die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens rechtfertigt.Das sogenannte Impeachment ist für die Demokraten allerdings eine knifflige Angelegenheit. Zwar könnten sie mit ihrer Mehrheit im Repräsentantenhaus das Verfahren auf den Weg bringen.

Die Veröffentlichung des Ermittlungsberichts zur Russland-Affäre hatte im April die Debatte über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump angeheizt.

 

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