Wie Spanien den Weg aus der Blockade finden könnte

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Einige Anzeichen sprechen dafür, dass Spanien doch noch seine innenpolitische Lähmung überwinden kann, wenn auch nicht sofort.

Auf den ersten Blick ergeben sich aus den spanischen Parlamentswahlen schlechte Nachrichten. Nach wie vor sind die Chancen für die Bildung einer stabilen Regierung schlecht; die regierenden Sozialisten haben leicht an Stimmen verloren, der geschäftsführende Premier Pedro Sánchez, Hoffnung der europäischen Sozialdemokratie, geht geschwächt aus den Wahlen hervor.

Der 38-jährige Casado hat seit dem Sommer seine Rhetorik abgemildert. Er möchte sein Image als Wadenbeisser und politisches Leichtgewicht korrigieren; nicht zuletzt deshalb trägt er seitdem auch einen Vollbart, zuvor sah er sehr jungenhaft aus. Vor allem ist er auf den politischen Kurs seines Vorgängers an der PP-Spitze, Mariano Rajoy, eingeschwenkt, der die Partei ein weites Stück zur Mitte gerückt hatte.

Nun scheint mittelfristig eine Zusammenarbeit zwischen den zwei Parteien der einzige Weg zu sein, den Reformstau aufzulösen, in dem sich Spanien befindet. Die Psoe unter Sánchez kann dies allein kaum schaffen, zumal da sie am Sonntag auch ihre Mehrheit im Senat verloren hat, der jedem Gesetzesprojekt zustimmen muss.Rajoy hatte schon einmal, 2016, Sánchez eine derartige Koalition vorgeschlagen.

Vox hat lediglich 15 Prozent der Wähler hinter sich gebracht. Das reicht nicht aus, um auf die Regierungsbildung Einfluss zu nehmen, ganz abgesehen davon, dass Vox aussenpolitisch kein Bedrohungspotenzial darstellt: Im Gegensatz zu den Nationalpopulisten in anderen europäischen Staaten stellt die Gruppierung nicht die Mitgliedschaft ihres Landes in der EU in Frage.

 

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