Webseite wegen Russland-Bezug auf Sanktionsliste gesetzt

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Ein Internetportal soll prorussische Propaganda in Europa verbreitet haben. Nun geht Tschechien gegen den Betreiber vor. Es soll auch Geld geflossen sein.

gerichtete nationale Sanktionsliste gesetzt. Das teilte das Aussenministerium in Prag am Mittwoch mit. Die Internetseite sei Teil einer russischen Einflussoperation, deren Ziel es sei, die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Freiheit der Ukraine infrage zu stellen.

Dahinter stehe unter anderem der Oligarch Wiktor Medwedtschuk, der in der Ukraine wegen Hochverrats angeklagt wurde, aber im Zuge eines Gefangenenaustauschs im September 2022 nach Russland gelangte. Medwedtschuk, der als Vertrauter des russischen Präsidentenim Juni bei, betonte das tschechische Aussenministerium. Die Betreiberfirma der auch auf Deutsch verfügbaren Webseite «voiceofeurope.com» ist in Prag registriert.

Offiziell gab es dazu keine näheren Angaben. Der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala betonte, tschechische Politiker oder Bürger seien nach seinen Informationen nicht involviert gewesen. «Wir haben Informationen, dass es das Ziel war, in Die Aufnahme auf die nationale Sanktionsliste ermöglicht den Finanzbehörden, das Eigentum der Betroffenen einzufrieren. Die sanktionierten Personen dürfen nicht mehr nach Tschechien einreisen. «Diehat nie Webseiten abgeschaltet und wird es auch diesmal nicht tun, aber die staatlichen Organe werden die Einhaltung der Sanktionen durchsetzen», erläuterte Fiala. Damit werde ein weiterer Betrieb von Prag aus unmöglich gemacht.

 

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