In den USA kommt es jeweils in der Mitte zwischen zwei Präsidentschaftswahlen zu den sogenannten «Midterms», auf Deutsch etwa Halbzeitwahlen. Der Sinn dahinter: Die amerikanische Bevölkerung kann reagieren, falls sie mit dem Kurs der Regierung oder des Parlaments nicht einverstanden sind. Am Dienstag ist es wieder so weit.Die bedeutendsten Entscheidungen fallen zu den beiden Kammern des Kongresses.
Das wäre erst mal erfreulich für Biden, denn üblicherweise verliert die Partei des Präsidenten bei den «Midterms» Sitze in beiden Kammern. Unangenehm würde es für Biden trotzdem. Verlieren die Demokraten auch ihre hauchdünne Mehrheit im Senat, käme also vieles zum Stillstand. «Das würde erst mal Blockade und Reformunfähigkeit bedeuten», erklärt Thimm, betont aber: «Biden bleibt dann das exekutive Regieren: per Dekret, per Anordnung, per Regulierung durch nachgeordnete Behörden. Da geht schon noch eine ganze Menge.» Viele dieser Befugnisse hat Biden allerdings schon zu Beginn seiner Präsidentschaft ausgespielt.
Auffällig ist auch eine hohe Unzufriedenheit mit Präsident Biden. Im Durchschnitt aus den jüngsten Umfragen der Statistikseite «Fivethirtyeight» befürworten nur knapp 42 Prozent seine Politik, 53 Prozent lehnen sie ab – bei früheren «Midterms» waren solche Umfragewerte oft ein zuverlässiger Hinweis auf das Abschneiden der Regierungspartei.
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