Wahlrecht für Ausgewanderte: Was können Grossbritannien und die Schweiz voneinander lernen?

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Hat sich die britische Regierung mit einer Wahlrechtsrevision für die Diaspora selbst ins Bein geschossen?

Bis kürzlich konnten britische Staatsbürger:innen, die 15 Jahre lang im Ausland leben, nicht mehr an den britischen Parlamentswahlen teilnehmen. Die konservative Regierung hofft nun, dass diese Diaspora sie wählen wird. Die Erfahrungen in der Schweiz lassen jedoch eher vermuten, dass sie sich damit selbst ins Bein schiesst.Thomas wurde in London geboren und war Journalist bei der Tageszeitung The Independent, bevor er 2005 nach Bern zog.

Die britische Regierung hatte sich in mehreren Wahlprogrammen zur Abschaffung der 15-Jahre-Grenze und zur Einführung des “Wahlrechts für das ganze Leben” verpflichtet. Die Massnahme ist am 16. Januar 2024 in Kraft getreten.Es ist daher verständlich, dass die Partei, die seit 2010 an der Macht ist, alle Möglichkeiten zur Schadenbegrenzung auslotet.

Die Forschenden kamen zum Schluss, dass das Bild von Expats als reiche Tories, die sich im Mittelmeer sonnen, ein Stereotyp aus den 1980er-Jahren ist.aus dem Jahr 2022, dass sich in der EU lebende britische Bürger:innen seit dem Brexit und dem Covid-19 “beschämt” und “verlegen” fühlen, weil sie britisch sind.: Ein Viertel der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer hat Mühe, ihre Stimmzettel rechtzeitig zurückzusenden.

Bei Referenden und Initiativen, über die die Schweizerinnen und Schweizer mehrmals im Jahr abstimmen, “stärken die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer das Resultat oder weichen ab – aber sie geben nie den Ausschlag”, so eineDabei zeigte sich, dass sie in 14 von 36 Abstimmungen viel deutlicher Ja oder Nein stimmten als die einheimische Stimmbevölkerung. Dies war insbesondere bei sozialen und ethischen Fragen der Fall.

Gemäss der erwähnten Studie zu den Auslandschweizer:innen ist die Diaspora niemals das Zünglein an der Waage – “ihre Stimme ist einfach zu schwach”. Im britischen Mehrheitswahlrecht könnte jedoch eine Handvoll Stimmen theoretisch einen grossen Unterschied ausmachen.In der Schweiz leben etwa 42’000 britische Staatsbürger:innen. Die britische Botschaft in Bern konnte auf Anfrage nicht sagen, wie viele von ihnen seit mehr als 15 Jahren im Land leben.

 

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