Trotz Korruptionsaffären gewinnt die konservative Partei HDZ die Wahlen. Diesen Erfolg verdankt sie Staatsoberhaupt Zoran Milanovic, der inoffiziell für das Amt des Premiers kandidierte.Polterer und Verlierer: Kroatiens Staatschef Zoran Milanovic gab am Sonntag in Zagreb seine Stimme ab.An dieser Stelle finden Sie einen ergänzenden externen Inhalt.
Trotzdem ist die HDZ bei den vorgezogenen Parlamentswahlen schon wieder stärkste Kraft geworden. In den 33 Jahren seit der Unabhängigkeit Kroatiens vom jugoslawischen Vielvölkerstaat war die Partei 26 Jahre lang an der Macht. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sie auch in der nächsten Legislaturperiode regieren kann, wenn es Plenkovic gelingt, kleinere Parteien und Vertreter ethnischer Minderheiten für eine Koalition zu gewinnen.
Ministerpräsident Plenkovic hat einige Erfolge vorzuweisen: Kroatien ist am 1. Januar 2023 gleichzeitig dem Schengen-Raum und der Eurozone beigetreten. Mit dem Euro erlebte die Adriarepublik im vergangenen Jahr einen Tourismus-Boom. Die Löhne steigen, allerdings ist das häufig kein Verdienst der Regierung.Seit dem EU-Beitritt vor 11 Jahren haben fast eine halbe Million Kroatinnen und Kroaten ihr Land verlassen. Wer bleibt, ist auf dem Arbeitsmarkt gefragt.
Von 151 Sitzen im Parlament hat die HDZ 61 gewonnen. Sie braucht nun einen grösseren Koalitionspartner, um regieren zu können. Dafür käme die sogenannte Heimatbewegung infrage. Die rechtslastige Partei ist zur drittstärksten Kraft im neuen Parlament geworden. Mit einer solchen Regierung würde Kroatien weiter nach rechts rücken.
Premier Plenkovic hat keine grosse Lust auf ein Zusammengehen mit der Heimatbewegung, die mit Parolen gegen die serbische Minderheit und rassistischen Kampagnen gegen Flüchtlinge das politische Klima vergiftet. Die wüsten Beschimpfungen zwischen Staatschef Milanovic und Premier Plenkovic haben offensichtlich viele Wähler mobilisiert. Mit 62 Prozent war die Beteiligung eine der höchsten der vergangenen Jahrzehnte.
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