Verstösse gegen Menschenrechte ans Licht zu bringen, wird zunehmend schwieriger

Die Kriege in der Ukraine und im Gazastreifen haben die Arbeit von Menschenrechtsverteidigern in diesen Regionen noch schwieriger gemacht als sie ohnehin schon war.Kriegsparteien unternehmen viel, damit ihre Menschenrechtsverletzungen nicht aufgeklärt werden. In bewaffneten Konflikten ist die Arbeit von Verteidiger:innen der Menschenrechte darum von besonderer Bedeutung.Lyubov Smachylo lebt in Kiew und Paris. Das Grauen des Kriegs zeigt sich in den Dokumenten, die sie studiert.

Smachylos Organisation MIHR spricht auch vor Ort mit Opfern, Zeugen und Zeuginnen von Menschenrechtsverstössen, etwa in befreiten Gebieten im Norden des Landes. Zu den Tätern gehören die russischen Streitkräfte, die straffrei agierten und Zivilisten willkürlich inhaftierten, sagt Smachylo. Darum komme es oft zu Misshandlungen.

Das gelte in Israel überall dort, wo Menschenrechte auf israelische Sicherheitsinteressen träfen. Seit dem 7. Oktober sei die Arbeit noch schwieriger geworden, sagt Steiner. Adalah ist eine von elf NGO, die das Schweizer Aussendepartment EDA nach dem 7. Oktober auf ihre Finanzierung hin kontrollierte. Nach einer Untersuchung unterstützt die Schweiz die NGO weiter.

Die Inhaftierten würden geschlagen und gefoltert, einige seien wegen der schlechten Haftbedingungen gestorben, sagt Smachylo. MIHR habe dies von inhaftierten Personen erfahren, die freigelassen wurden. Sie forderten sie auf, unverzüglich einzugreifen, um Folter und systematische Misshandlungen von palästinensischen Gefangenen in israelischen Hafteinrichtungen zu stoppen.

Die vier Organisationen erklärten sich in dem Appell auch sehr besorgt über eine entmenschlichende Rhetorik von israelischen Regierungsvertretern. So sprach sich der Minister für nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, dem der Strafvollzug unterstellt ist, wiederholt dafür aus, Palästinenser:innen einer erniedrigenden Behandlung zu unterziehen.

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