Verfolgung von Muslimen in China – Selbst «Streit suchen» genügt jetzt für lange Gefängnisstrafen

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Laut Human Rights Watch wurden die strafrechtliche Verfolgung in China gegen Uiguiren stark ausgebaut.

Eine Uigurin passiert chinesische Paramilitärs in Urumqi .In der chinesischen Provinz Xinjiang würden lange Gefängnisstrafen für zweifelhafte Vergehen wie «Streit suchen» verhängt, erklärte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch am Mittwoch. Zwischen 2017 und 2019 seien die Zahlen während eines harten Vorgehens gegen Uiguren und andere hauptsächlich muslimische Minderheiten massiv in die Höhe gegangen.

Polizei, Staatsanwälte und Gerichte seien unter Druck gesetzt worden, im Namen der Terrorismusbekämpfung «schnelle und harte Strafen zu verhängen». Daraus folge, dass viele inhaftiert würden, ohne ein echtes Vergehen begangen zu haben. Ausserdem seien die Haftstrafen länger geworden: Vor 2017 lag der Anteil von Haftstrafen über fünf Jahren bei elf Prozent, seitdem bei 87 Prozent.

 

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Wenn dies in Deutschland so gehandhabt würde, hmm, wie dann wohl die Gefängnisbelegung aussehe, nicht anders, die sind jetzt schon mit derlei Klientel überfüllt

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