Velodemo Critical Mass - «Auch an unbewilligten Demos gilt Schutz der Meinungsfreiheit»

  • 📰 srfnews
  • ⏱ Reading Time:
  • 51 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 24%
  • Publisher: 50%

Switzerland Schlagzeilen Nachrichten

Switzerland Neuesten Nachrichten,Switzerland Schlagzeilen

In der Stadt Zürich fand am Freitagabend die Velodemo CriticalMass statt. Dabei kam es zu 52 Verzeigungen und Wegweisungen. Staatsrechtler Markus Schefer ordnet das Vorgehen der Polizei ein und sagt, weshalb solche Anlässe eine Bewilligung bräuchten.

In der Stadt Zürich fand am Freitagabend die Velodemo Critical Mass statt. Sie hätte – nachdem sie schon oft ohne Bewilligung durchgeführt und geduldet wurde – neu eine Bewilligung gebraucht. Das hatte der Statthalter nach einer Beschwerde der FDP entschieden. Eine Bewilligung wurde aber nicht beantragt.

Markus Schefer: Allein eine fehlende Bewilligung führt nicht dazu, dass eine Versammlung mit Zwangsmitteln aufgelöst werden darf. Der Schutz der Versammlungs- und Meinungsfreiheit gilt auch in solchen Konstellationen. Es ist die schwierige Aufgabe der Polizei, auch in solchen Konstellationen sicherzustellen, dass möglichst alle Interessen an der Benützung des öffentlichen Grundes gewahrt werden können.

Mir scheint recht klar zu sein, dass diese Veranstaltung auf öffentlichem Grund bewilligungspflichtig ist, wie es der Statthalter auch festgestellt hat.Ich kenne die Beweggründe der Stadt Zürich nicht, aber auch rechtlicher Sicht erscheint es mir klar. Es ist absolut zentral, dass das Bewilligungsverfahren nicht zum Inhalt Stellung nimmt, der mit einer öffentlichen Versammlung kundgetan wird. Egal, wer um eine Bewilligung nachsucht und egal, welche Meinungen die Gruppierung vertritt. Alle Gesuche müssen gleichbehandelt werden.

 

Vielen Dank für Ihren Kommentar.Ihr Kommentar wird nach Prüfung veröffentlicht.
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

 /  🏆 52. in CH

Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Freitags-Velodemo in Zürich findet ohne Bewilligung stattEinmal im Monat fordern Velofahrende städtische Strassen ein. Bei der Critical Mass fahren am letzten Freitag im Monat Hunderte Velos nebeneinander durch die Strassen. Zürich fordert nun eine Bewilligung.
Herkunft: bluenews_de - 🏆 20. / 63 Weiterlesen »

Zürich: Unbewilligte Velodemo rollt los – Polizei lässt Teilnehmer gewährenAm heutigen Freitag rollt die Critical Mass wieder durch Zürich. Weil keine Bewilligung eingeholt wurde, warnte die Stadtpolizei Zürich deshalb. 20 Minuten berichtet live vor Ort.
Herkunft: 20min - 🏆 50. / 51 Weiterlesen »

Critical Mass: Werden heute Velofahrer verzeigt?Für die Velodemo Critical Mass in Zürich ist neu eine Bewilligung nötig, doch die liegt nicht vor. Velofahrer müssen mit einer Verzeigung rechnen.
Herkunft: 20min - 🏆 50. / 51 Weiterlesen »

Critical Mass in Zürich – «Es ist völlig unklar, was uns erwartet»Die CriticalMass gilt neu als unbewilligte Demo – Teilnehmende können also von der Polizei verzeigt werden. Der Veloumzug startet bald, aber was wird passieren? (Abo)
Herkunft: tagesanzeiger - 🏆 2. / 87 Weiterlesen »

Polizei fordert Critical-Mass-Teilnehmer zum Gehen aufErstmals war die Critical-Mass-Veloveranstaltung bewilligungspflichtig. Die Polizei forderte am Freitagabend die Teilnehmer*innen auf, den Bürkliplatz zu verlassen.
Herkunft: bluenews_de - 🏆 20. / 63 Weiterlesen »

Veloumzug in Zürich - Critical Mass: Nur wenige widersetzen sich dem FahrverbotSeit diesem Monat ist klar: Die Zürcher Stadtregierung sieht CriticalMass als eine Demonstration, die eine Bewilligung braucht. Am Freitagabend versammelten sich dennoch etwa 100 Velofahrende beim Bürkliplatz.
Herkunft: srfnews - 🏆 52. / 50 Weiterlesen »