Umstrittene Kulturministerin der Slowakei übersteht Misstrauensvotum

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Kulturministerin,Misstrauensvotum,Medienpolitik

Martina Simkovicova, die umstrittene slowakische Kulturministerin, hat ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden.

Die rechtspopulistische Ministerin und ihre Kultur- und Medienpolitik hatten seit Monaten Tausende Menschen protestiert. Besonders in der Kritik steht ihr Plan, das öffentlich-rechtliche Radio und Fernsehen RTVS aufzulösen. Simkovicova will die Sendeanstalt durch ein neues Unternehmen ersetzen.vor, damit die Kontrolle über die Nachrichtensendungen übernehmen zu wollen.

Die ehemalige TV-Moderatorin Simkovicova wurde von der prorussischen Slowakischen Nationalpartei SNS für das Amt der Kulturministerin vorgeschlagen. Die SNS regiert als kleinste Koalitionspartei in einer Dreierkoalition mit der linkspopulistischen Smer von Langzeit-Ministerpräsident Robert Fico und der sozialdemokratisch-liberalen Hlas des zum künftigen Präsidenten gewählten Peter Pellegrini mit.

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