Es war bereits die dritte Debatte im Ständerat über die Frage, ob die Schweiz für zwei Jahre im fünfzehnköpfigen UNO-Sicherheitsrat Mitglied werden soll. Die SVP hatte schon vor dem Krieg in der Ukraine eine klare, ablehnende Haltung und darum per Vorstoss den Bundesrat zum Rückzug aufgefordert. Hauptargument: die Neutralität.
00:44 Video Werner Salzmann : «Entscheiden wir uns für die Vernunft» Aus News-Clip vom 14.03.2022. abspielen Auch sein Fraktionskollege Thomas Minder aus Schaffhausen fand, die Schweiz habe mit der Mitgliedschaft viel mehr zu verlieren, als sie gewinnen könne. «Die Schweiz macht ihr Image des guten Vermittlers, des Friedensrichters und des Inhabers von Schutzmachtmandaten mit dem Einsatz im UNO-Sicherheitsrat geradezu kaputt.
Wer, wenn nicht ein kleines Land wie die Schweiz hat jedes Interesse daran, dass man Weltfrieden und Weltordnung aufrecht erhält? Die Grossmächte sind eigentlich nicht darauf angewiesen. Die brauchen den Sicherheitsrat nicht. Autor: Pirmin Bischof Ständerat Jetzt aber habe das Wetter kurz vor dem Gipfel halt umgeschlagen und zwinge zum Abbruch: «Die Umkehr kurz vor dem Gipfel anzutreten, ist eine hohe Kunst. Manchmal ist das schwerer als weiterzugehen.
Es waren auffallend viele Mitte Ständerätinnen und -räte aus ländlichen und Bergkantonen, die dem Bundesrat die Umkehr, also den Rückzug der Kandidatur empfohlen. Andere, wie der Solothurner Mitte-Mann Pirmin Bischof, plädierten dagegen für eine selbstbewusste, aktive Neutralität.
Das sind doch mal tolle Neuigkeiten, insbesondere bei der depremierenden Lage in der die Welt schon ist.
Die Schweizer Politiker haben das Gefühl sie könnten die Welt retten, wie auch im Umweltschutz. Dafür geben sie alles, sogar das Bewährte der Schweiz. Die Realität ist?
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