Noch beschränkt sich der Horror auf den Nahen Osten. Doch es ist zu befürchten, dass sich dies am Freitag ändern wird. Dies, nachdem die palästinensische Terrororganisation Hamas zur globalen Gewalt an Juden aufgerufen hat.
Just an diesem Freitag wird es in Basel am Barfüsserplatz innert dreier Stunden zuerst eine pro-israelische Mahnwache und später eine Kundgebung unter dem Motto «Stand Up for Palestine» geben. Da schwingt natürlich eine diffuse Angst mit. Und die Frage: Wie hoch soll die Meinungsfreiheit angesichts des latenten Risikos gewichtet werden?Die Basler Bewilligungspraxis bei Demonstrationen gewichtet die verfassungsrechtlich verankerte Meinungsäusserungsfreiheit hoch.
Dass die Polizei im Fall der «Stand Up for Palestine»-Kundgebung zum Schluss gekommen ist, sie sei bewilligungsfähig, sorgt für Kritik. Der Basler SVP-Grossrat und pensionierte Polizist Felix Wehrli etwa bringt hierfür kein Verständnis auf. «Ich finde das total falsch. Momentan ist die Sicherheitslage sehr instabil. Wir wissen nicht, was für Leute dann in Basel sind.
Nicht nur aus sicherheitspolitischen Überlegungen kritisiert Wehrli den Entscheid, sondern auch aus politischen. «Die Hamas ist gleichzusetzen mit einem Teil von Palästina.» Dass ausgerechnet in Basel ein solche Demonstration stattfinden müsse, sei befremdlich – und dem Dialog nicht zuträglich.
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:
Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
«Konsequentes Vorgehen» gegen Israel-Hasser: Berliner Polizei verbietet Palästina-Demo in Berlin-Neukölln - Die WeltwocheDie Berliner Polizei hat aus Sicherheitsgründen eine für Mittwoch geplante pro-palästinensische Demonstration in Neukölln verboten. Für die Demonstration, die unter dem Motto «Für die Freiheit Palästinas» geplant war, wurden etwa 250 Teilnehmer erwartet. Die Organisatoren gehören dem Samidoun-Netzwerk an, das mit der linksextremistischen Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) in Verbindung steht, einer als Terrorgruppe eingestuften […]
Herkunft: Weltwoche - 🏆 3. / 87 Weiterlesen »
Israel-Krieg: Protestler hissen an Briten-Rathaus Palästina-FlaggeIn Grossbritannien sorgen Demonstranten mit einer spektakulären Aktion zum Israel-Krieg für Aufsehen. An einem Stadtgebäude wird eine Palästina-Flagge gehisst.
Herkunft: nau_live - 🏆 18. / 63 Weiterlesen »
Von Deutschland über die USA bis nach Australien: Pro-Palästina-Demos sorgen weltweit für EntsetzenNach der Hamas-Attacke auf Israel sind in vielen Städten Pro-Palästina-Demonstrationen abgehalten worden. Es wurden auch antisemitische Parolen skandiert.
Herkunft: LuzernerZeitung - 🏆 28. / 59 Weiterlesen »
Streit um Palästina-Plakat - SVP wirft Linken Doppelmoral vorEin Plakat bei der ETH und der Universität Zürich sorgt am Donnerstag für Empörung. Die SVP wirft der Juso Doppelmoral vor.
Herkunft: 20min - 🏆 50. / 51 Weiterlesen »
Kommunisten planen Pro-Palästina-Demo an Zürcher HochschulenAm Donnerstagabend sollen an Zürcher Hoschulen Demonstrationen für Palästina stattfinden. Sowohl die Uni als auch die ETH wollen diese nicht tolerieren.
Herkunft: nau_live - 🏆 18. / 63 Weiterlesen »
Demo an der Uni Zürich: Marxisten rufen zu Pro-Palästina-Kundgebung aufAuf Plakaten und in Chats wird zu einer Kundgebung an der Uni Zürich aufgerufen. Der Israelitische Gemeindebund hat um ein Verbot der Veranstaltung gebeten.
Herkunft: tagesanzeiger - 🏆 2. / 87 Weiterlesen »