Taiwan erwartet von Scholz Klartext in China

Jhy-Wey Shieh, Repräsentant von Taiwan in Deutschland, äusserte sich zu den Erwartungen Taiwan s vor der Reise von Bundeskanzler Scholz nach China . - Michael Kappeler/dpagegen die Inselrepublik. Der Repräsentant Taiwan s in Deutschland, Jhy-Wey Shieh, würdigte in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur zwar, dass Scholz schon bei seinem letzten China - Besuch im November 2022 klare Worte an die chinesische Führung gerichtet habe.

Die Drohungen gegen Taiwan hätten seitdem aber eher noch zugenommen. «Vielleicht haben die Chinesen den Schuss damals nicht so richtig verstanden.» Daher wäre es «nicht schlecht, wenn Herr Scholz das noch einmal deutlich im Klartext sagen würde».treffen. Eine Wirtschaftsdelegation begleitet den Kanzler.

Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hatte im vergangenen Jahr als erstes Mitglied der Bundesregierung seit mehr als 25 Jahren die Hauptstadt Taipeh besucht. Die Führung in Peking reagierte darauf verärgert.Auch Aussenpolitiker von Grünen und Union haben Scholz aufgefordert, die chinesische Staatsführung mit kritischen Themen zu konfrontieren.

Scholz‘ Ansatz und damit seine Reise widerspreche dem notwendigen strategischen Wandel gegenüber China, das zunehmend militärisch wie wirtschaftlich Kriegsvorbereitungen treffe.

Kern der China-Strategie, den die Ampel-Koalition im vergangenen Sommer beschlossen hat, ist, dass die Bundesregierung die wirtschaftliche Abhängigkeit von China verringern, sich aber nicht von dem Land abkoppeln will. China ist zwar immer noch der wichtigste deutsche Handelspartner. Im vergangenen Jahr nahmen aber die Importe aus China um 19,2 Prozent ab und die Exporte verringerten sich um 8,8 Prozent.

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