Mit seiner Wahl in den Ständerat gelang Simon Stocker im letzten November eine Sensation. Er verdrängte den Bisherigen Thomas Minder nach 12 Jahren aus der kleinen Kammer. Bis heute hat diese Wahl jedoch ein juristisches Nachspiel. Am Dienstag muss sich das Schaffhauser Obergericht damit befassen.
Der Schaffhauser Regierungsrat lehnte die Beschwerde ab. Stocker sei bereits seit Anfang 2022 im Einwohnerregister der Stadt Schaffhausen angemeldet und erfülle damit die Voraussetzungen für eine Wahl. Ein Beschwerdeführer akzeptierte dies nicht und zog das Urteil ans Schaffhauser Obergericht weiter.
Der Stimmberechtigte beruft sich jedoch auf eine Ausnahme, wonach Wahlbeschwerden auch später möglich seien – innert drei Tagen «nach Entdeckung des Beschwerdegrundes». Er habe erst in einem Artikel der «Weltwoche» von der Problematik rund um Stockers Wohnsitz erfahren. Das Schaffhauser Obergericht will auch diesen Punkt überprüfen.
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