Schweiz will europäischer Luftabwehr «Sky Shield» beitreten

Von der Beteiligung am «European Sky Shield» erwartet sich die Schweiz Synergien: Radar des US-amerikanischen Patriot-Luftabwehrsystems vor Tests in Menzingen ZG. Die Schweiz soll am Luftabwehrsystem «European Sky Shield Initiative» teilnehmen. Das hat der Bundesrat entschieden. Nun können sich die zuständigen Kommissionen des Parlaments äussern.Die Schweiz will sich am europäischen Luftverteidigungssystem «Sky Shield» beteiligen.

«Sky Shield» soll helfen, Lücken im derzeitigen Schutzschirm für Europa zu schliessen. Vorbild dabei ist der israelische «Iron Dome». Bisher haben elf Staaten die Beitrittserklärung ESSI Cooperative Procurement Framework Memorandum of Understanding unterzeichnet, schreibt der Bundesrat.Zweck von «Sky Shield» ist es, Beschaffungsvorhaben zur Luftverteidigung besser zu koordinieren und allenfalls zu bündeln.

Dieses MoU vollzieht eine im Sommer 2023 von der Schweiz unterzeichnete Absichtserklärung zur Teilnahme an «Sky Shield». In einer Zusatzerklärung hielten die Schweiz und Österreich auch neutralitätsrechtliche Vorbehalte fest – zum Beispiel, um eine Teilnahme an militärischen Konflikten auszuschliessen.Die SVP und die Organisation Pro Schweiz kritisierten im Sommer 2023 das geplante Bekenntnis zu «Sky Shield» scharf.

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